Claudia Roth - Wahlen zu Gremien
Ich rufe die Tagesordnungspunkte 11 a bis 11 e auf und bitte die Kolleginnen und Kollegen um Aufmerksamkeit – auch in den hinteren Reihen. Es geht jetzt um Wahlen der vom Deutschen Bundestag zu benennenden Mitglieder des Deutschen Ethikrats gemäß den §§ 4 und 5 des Ethikratgesetzes.
Eine Aussprache dazu ist nicht vorgesehen. Wir kommen daher gleich zur Abstimmung, und ich bitte die Kollegen und Kolleginnen, Platz zu nehmen, damit wir den Überblick gut und korrekt behalten.
Tagesordnungspunkt 11 a:
Wahlvorschläge der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Wahl vom Deutschen Bundestag zu benennender Mitglieder des Deutschen Ethikrats gemäß den §§ 4 und 5 des Ethikratgesetzes
Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen sehe ich keine. Der Wahlvorschlag der CDU/CSU und SPD ist einstimmig angenommen.
Tagesordnungspunkt 11 b:
Wahlvorschlag der Fraktion der AfD
Wahl vom Deutschen Bundestag zu benennender Mitglieder des Deutschen Ethikrats gemäß den §§ 4 und 5 des Ethikratgesetzes
Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? – Wer stimmt dagegen? -
– Darf ich jetzt bitte die Abstimmung durchführen?
– Darf ich die Abstimmung durchführen?
– Dann seien Sie jetzt auch still.
– Wir sind mitten in einer Abstimmung, und es gilt auch für Sie, dass Sie sich jetzt bitte zurückhalten. Ist das klar? – Gut.
Also, zugestimmt hat die Fraktion der AfD. Damit es korrekt ist, bitte ich noch mal um die Gegenstimmen. – Enthaltungen? – Der Wahlvorschlag ist bei Zustimmung der Fraktion der AfD, Ablehnung der Fraktionen der Linken, der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen sowie vereinzelter Kolleginnen und Kollegen aus der CDU/CSU und Enthaltung der Fraktion der FDP sowie der Mehrheit der Fraktion der CDU/CSU abgelehnt.
Tagesordnungspunkt 11 c:
Wahlvorschlag der Fraktion der FDP
Wahl eines vom Deutschen Bundestag zu benennenden Mitglieds des Deutschen Ethikrats gemäß den §§ 4 und 5 des Ethikratgesetzes
Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Wahlvorschlag der FDP auf Drucksache 19/18665 ist damit einstimmig angenommen.
Tagesordnungspunkt 11 d:
Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE
Wahl eines vom Deutschen Bundestag zu benennenden Mitglieds des Deutschen Ethikrats gemäß den §§ 4 und 5 des Ethikratgesetzes
Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Der Wahlvorschlag ist einstimmig angenommen worden.
Tagesordnungspunkt 11 e:
Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahl eines vom Deutschen Bundestag zu benennenden Mitglieds des Deutschen Ethikrats gemäß den §§ 4 und 5 des Ethikratgesetzes
Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Damit ist der Wahlvorschlag einstimmig angenommen.
Vielen Dank, liebe Kolleginnen und Kollegen.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7441941 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 156 |
Tagesordnungspunkt | Wahlen zu Gremien |