Claudia Roth - Wohngeld-CO2-Bepreisungsentlastungsgesetz
Lade Interface ...
Anmelden oder Account anlegen
Wir kommen zur Abstimmung über den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Entlastung bei den Heizkosten im Wohngeld im Kontext der CO
und Schlussabstimmung. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf zustimmen wollen, sich jetzt zu erheben. – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Es gab ein paar Kollegen, die sitzen geblieben sind. Ich werte das als Nichtteilnahme, oder? – Gut. Der Gesetzentwurf ist angenommen bei Zustimmung der Fraktionen der Linken, der SPD, des Bündnisses 90/Die Grünen, der CDU/CSU und der AfD bei Enthaltung der FDP.
Personen
Dokumente
Bericht
Drucksache 19/18756
gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 19/18755 - Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung bei den Heizkosten im Wohngeld im Kontext der CO2-Bepreisung (Wohngeld-CO2-Bepreisungsentlastungsgesetz - WoGCO2BeprEntlG)
von: Haushaltsausschuss
Automatisch erkannte Entitäten beta
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7441953 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 156 |
Tagesordnungspunkt | Wohngeld-CO2-Bepreisungsentlastungsgesetz |
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta
Wohngeld
Wohngeld
Wohngeld ist in Deutschland eine Sozialleistung nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) für Bürger, die aufgrund ihres geringen Einkommens einen Zuschuss zur Wohnungsmiete (Mietzuschuss) oder zu den Kosten selbst genutzten Wohneigentums (Lastenzuschuss) erhalten. Die gesetzlichen Regelungen über die Gewährung von Wohngeld gelten als besondere Teile des Sozialgesetzbuches.
Wohngeld
Wohngeld ist in Deutschland eine Sozialleistung nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) für Bürger, die aufgrund ihres geringen Einkommens einen Zuschuss zur Wohnungsmiete (Mietzuschuss) oder zu den Kosten selbst genutzten Wohneigentums (Lastenzuschuss) erhalten. Die gesetzlichen Regelungen über die Gewährung von Wohngeld gelten als besondere Teile des Sozialgesetzbuches.
Quelle: Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen