Claudia Roth - Schutz der Bevölkerung bei epidemischer Lage
Ich rufe die Tagesordnungspunkte 16 a bis 16 c sowie Zusatzpunkte 5 bis 11 auf:
16 a) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite
b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Paul Viktor Podolay, Dr. Robby Schlund, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Verordnungsermächtigung des Bundesministeriums für Gesundheit einschränken – Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite aufheben
c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Kordula Schulz-Asche, Maria Klein-Schmeink, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Pflegende Angehörige unterstützen – Nicht nur in der Corona-Krise
Prozesse im Gesundheitswesen durch Digitalisierung modernisieren
Vom Reagieren zum Agieren – Pandemievorbereitung schon jetzt beginnen
Eine verlässliche Datenlage zur Ausbreitung von COVID-19 in Deutschland schaffen
Häusliche Pflege und pflegende Angehörige unterstützen
Die ambulante medizinisch-therapeutische Versorgung von besonders vulnerablen Gruppen sichern – Die Leistungserbringer unter den Schutzschirm nehmen
Wertschätzung für Pflege- und Gesundheitsberufe ausdrücken – Corona-Prämie gerecht ausgestalten
Diskriminierung von homosexuellen und transgeschlechtlichen Menschen bei der Blutspende beenden
Für die Aussprache sind 60 Minuten vorgesehen.
Ich bitte die Kolleginnen und Kollegen, Platz zu nehmen, oder diejenigen, die an der Aussprache nicht teilnehmen wollen, den Raum zu verlassen und wichtige Gespräche woanders zu führen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Bundesminister Jens Spahn für die Bundesregierung.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7444273 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 158 |
Tagesordnungspunkt | Schutz der Bevölkerung bei epidemischer Lage |