Petra Pau - Demokratie, Bürgerrechte und Zivilgesellschaft
Ich rufe den Tagesordnungspunkt 26 sowie die Zusatzpunkte 22, 18 und 19 auf:
26 Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Konstantin von Notz, Britta Haßelmann, Maria Klein-Schmeink, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Demokratie, Bürgerrechte und Zivilgesellschaft in Zeiten der Corona-Krise
Rechtsstaat in der Corona-Krise verteidigen – Bürger- und Freiheitsrechte bewahren
Zur Bewältigung der Corona-Krise Justizvollzugsanstalten entlasten, Gesundheit der Inhaftierten schützen
Recht und Justiz krisenfest gestalten
Für die Aussprache ist eine Dauer von 30 Minuten beschlossen. – Ist es möglich, auch in der Unionsfraktion, die notwendige Aufmerksamkeit herzustellen?
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Kollege Dr. Konstantin von Notz für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7444762 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 158 |
Tagesordnungspunkt | Demokratie, Bürgerrechte und Zivilgesellschaft |