07.05.2020 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 158 / Tagesordnungspunkt 25

Petra Pau - Demokratie, Bürgerrechte und Zivilgesellschaft

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Ich rufe den Tagesordnungspunkt 26 sowie die Zusatzpunkte 22, 18 und 19 auf:

26 Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Konstantin von Notz, Britta Haßelmann, Maria Klein-Schmeink, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Demokratie, Bürgerrechte und Zivilgesellschaft in Zeiten der Corona-Krise

Rechtsstaat in der Corona-Krise verteidigen – Bürger- und Freiheitsrechte bewahren

Zur Bewältigung der Corona-Krise Justizvollzugsanstalten entlasten, Gesundheit der Inhaftierten schützen

Recht und Justiz krisenfest gestalten

Für die Aussprache ist eine Dauer von 30 Minuten beschlossen. – Ist es möglich, auch in der Unionsfraktion, die notwendige Aufmerksamkeit herzustellen?

Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Kollege Dr. Konstantin von Notz für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Personen

Dokumente

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Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7444762
Wahlperiode 19
Sitzung 158
Tagesordnungspunkt Demokratie, Bürgerrechte und Zivilgesellschaft
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