13.05.2020 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 159 / Tagesordnungspunkt 5

Reinhard BrandlCDU/CSU - Bundeswehreinsatz in Mali (MINUSMA)

Lade Interface ...
Anmelden oder Account anlegen






Vielen Dank, Herr Präsident; ich freue mich, dass Sie da sind. – Verehrte Damen und Herren! Ich möchte Ihnen jetzt in den drei Minuten, die ich nicht überziehen werde, drei Gründe nennen, warum wir bei MINUSMA sind und warum wir bei MINUSMA bleiben sollten.

Erstens. MINUSMA dient unserer eigenen Sicherheit. Es liegt in unserem Interesse, dass in einem Land wie Mali und in der ganzen Sahelzone stabile Verhältnisse herrschen und dass dieses Gebiet nicht zu einer Region wird, in der Terror und Islamismus regieren. Den Wert von Sicherheit und Stabilität erkennt man meistens erst dann, wenn sie nicht mehr vorhanden sind. Wir erleben es ja gerade in Libyen: Wenn sich staatliche Strukturen auflösen, dann entsteht automatisch ein Nährboden für kriminelle und terroristische Gruppierungen. Das kann uns auch in der Sahelregion passieren. Dort gibt es aber noch staatliche Strukturen. Und, meine Damen und Herren, wir müssen alles unternehmen, sie zu schützen und zu stärken; denn wenn die uns mal wegbrechen, dann fehlt uns jeglicher Anker, an den wir mögliche Hilfe ansetzen können. Das ist der erste Grund.

Der zweite Grund ist: MINUSMA ist eine der größten Missionen der Vereinten Nationen, und durch unsere Beteiligung daran unterstreichen wir, dass wir an das Konzept der internationalen Zusammenarbeit glauben. Wir wollen Probleme wie in Mali in einer Weltgemeinschaft lösen. Unser Ziel ist, gemeinsam zu agieren, und nicht: Deutschland zuerst, und der Rest der Welt ist egal. – Aber wenn wir in der Welt Ziele erreichen wollen, dann hilft es nicht, nur schlaue Reden in der Politik zu halten – das ist auch manchmal wichtig, aber nicht immer zielführend –, sondern dann muss man auch bereit sein, zu handeln. Wir sind bereit, in Westafrika zu handeln, und zwar in vielfältiger Weise, in erster Linie durch Entwicklungszusammenarbeit, aber auch durch Militäreinsätze, wo es notwendig ist, wie zum Beispiel in Mali.

Der dritte Grund ist: Unser Engagement in Mali ist auch ein Engagement zur Stärkung der Rolle Europas in der Welt. Wir wollen ein starkes Europa. Wir wollen ein Europa, das souverän und handlungsfähig ist, ein Europa, das in der Lage ist, auf Sicherheitsprobleme in seiner weiteren Nachbarschaft auch selbst zu reagieren. Wenn nicht wir, wer denn sonst? Wir sind das größte Land innerhalb der europäischen Gemeinschaft. Wir haben auch eine besondere Verantwortung. MINUSMA ist ein Teil unseres europäischen Engagements. Es gibt eine ganze Reihe von weiteren Initiativen europäischer Länder. Die sind komplementär. Man kann sie noch besser abstimmen. Aber in Summe zeigt Europa dadurch, dass es bereit ist, Verantwortung in seiner Nachbarschaft mit zu übernehmen; und das ist richtig.

Ich fasse zusammen: Erstens. Der Einsatz dient unserer eigenen Sicherheit. Zweitens. Er hilft den Vereinten Nationen, unterstützt das Konzept der internationalen Zusammenarbeit. Drittens. Er stärkt die Rolle Europas in der Welt. Wir sollten ihn deswegen fortsetzen.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Vielen Dank, Herr Kollege. Die zehn Sekunden waren drin. – Damit schließe ich die Aussprache.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7445375
Wahlperiode 19
Sitzung 159
Tagesordnungspunkt Bundeswehreinsatz in Mali (MINUSMA)
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta