Alexander Graf LambsdorffFDP - Europäische Grundwerteinitiative
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich will nicht unwidersprochen hier stehen lassen, dass die Mitglieder meiner Fraktion die Teilnahme an Sitzungen der Parlamentarischen Versammlung des Europarats nicht wahrnehmen würden. Hinter mir sitzt der Kollege Kuhle. Er ist regelmäßig dort und ist übrigens auch Berichterstatter zu dem interessanten Thema der russischen Einmischung in Wahlprozesse in anderen Mitgliedstaaten des Europarats. Interessanterweise sitzen die Kollegen der AfD dort ja ganz nah mit unseren russischen Kollegen unter der Führung eines Herrn Kalaschnikow zusammen. Also, vielleicht kann Herr Kleinwächter diese Behauptung zurücknehmen und erklären, was er mit Herrn Kalaschnikow im Europarat so tut.
(Beifall bei Abgeordneten der FDP, der CDU/CSU und der SPD)
Sie haben das Wort zur Erwiderung.
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/9741
a) zu dem Antrag der Abgeordneten Michael Georg Link, Alexander Graf Lambsdorff, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksache 19/7423 - Für eine europäische Grundwerteinitiative b) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Franziska Brantner, Dr. Frithjof Schmidt, Dr. Konstantin von Notz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/7436 - Für wehrhafte Demokratien in Europa - Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte in den Mitgliedsländern der EU stärken
von: Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union
Automatisch erkannte Entitäten beta
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7445960 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 160 |
| Tagesordnungspunkt | Europäische Grundwerteinitiative |
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta
PVER
PVER
Parlamentarische Versammlung des Europarates
Die Parlamentarische Versammlung des Europarates – bis 1974 Beratende Versammlung des Europarates – mit Sitz in Straßburg ist eines der zwei im Statut des Europarates verankerten Organe. Vertreter von 46 nationalen Parlamenten des europäischen Kontinents unterschiedlicher Struktur arbeiten im Rahmen der Versammlung zusammen. Die Parlamentarische Versammlung war das erste parlamentarische Gremium auf europäischer Ebene nach dem Zweiten Weltkrieg.
Europarat
Europarat
Der Europarat – englisch Council of Europe (CoE), französisch Conseil de l’Europe (CdE) – ist eine am 5. Mai 1949 gegründete europäische internationale Organisation. Die Gründung erfolgte durch die Satzung des Europarates, einen in London abgeschlossenen Vertrag. Dem Europarat gehören seit dem Ausschluss Russlands am 16. März 2022 46 Staaten mit 676 Millionen Bürgern an, zuvor 47 Staaten mit 820 Millionen Bürgern.
Europarat
Europarat
Der Europarat – englisch Council of Europe (CoE), französisch Conseil de l’Europe (CdE) – ist eine am 5. Mai 1949 gegründete europäische internationale Organisation. Die Gründung erfolgte durch die Satzung des Europarates, einen in London abgeschlossenen Vertrag. Dem Europarat gehören seit dem Ausschluss Russlands am 16. März 2022 46 Staaten mit 676 Millionen Bürgern an, zuvor 47 Staaten mit 820 Millionen Bürgern.
PVER
Parlamentarische Versammlung des Europarates
Die Parlamentarische Versammlung des Europarates – bis 1974 Beratende Versammlung des Europarates – mit Sitz in Straßburg ist eines der zwei im Statut des Europarates verankerten Organe. Vertreter von 46 nationalen Parlamenten des europäischen Kontinents unterschiedlicher Struktur arbeiten im Rahmen der Versammlung zusammen. Die Parlamentarische Versammlung war das erste parlamentarische Gremium auf europäischer Ebene nach dem Zweiten Weltkrieg.
Europarat
Der Europarat – englisch Council of Europe (CoE), französisch Conseil de l’Europe (CdE) – ist eine am 5. Mai 1949 gegründete europäische internationale Organisation. Die Gründung erfolgte durch die Satzung des Europarates, einen in London abgeschlossenen Vertrag. Dem Europarat gehören seit dem Ausschluss Russlands am 16. März 2022 46 Staaten mit 676 Millionen Bürgern an, zuvor 47 Staaten mit 820 Millionen Bürgern.
Europarat
Der Europarat – englisch Council of Europe (CoE), französisch Conseil de l’Europe (CdE) – ist eine am 5. Mai 1949 gegründete europäische internationale Organisation. Die Gründung erfolgte durch die Satzung des Europarates, einen in London abgeschlossenen Vertrag. Dem Europarat gehören seit dem Ausschluss Russlands am 16. März 2022 46 Staaten mit 676 Millionen Bürgern an, zuvor 47 Staaten mit 820 Millionen Bürgern.
