Norbert KleinwächterAfD - Europäische Grundwerteinitiative
Geehrter Herr Lambsdorff, also da merkt man mal wieder, dass Sie nicht mitbekommen, was in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates läuft. Die Russen sind nämlich nicht Mitglied der EC/DA-Fraktion, deren Mitglied wir sind. Die Russen sind dort nicht Mitglied.
(Heiterkeit und Beifall bei der AfD – Christian Petry [SPD]: Wir haben Sie aber dort schon zusammen gesehen!)
Also, ich weiß nicht, wie Sie darauf kommen, dass ich irgendwas mit Herrn Kalaschnikow zu tun habe. Aber das zeigt, dass Herr Kuhle, den Sie gerade erwähnt haben und den ich übrigens im Kulturausschuss schon mehrfach vertreten musste – weil er eben immer abwesend ist –, auch nicht besonders aufpasst, was dort passiert.
Also, bevor Sie sich hinstellen und die AfD angreifen, weil sie angeblich nicht die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit in diesem Gremium verteidigt – beides halte ich für außerordentlich wichtig, und dies hält auch meine Fraktion für außerordentlich wichtig –, studieren Sie lieber mal die Drucksache, die eindeutig aufzeigt, dass die AfD-Mitglieder die aktivsten Mitglieder der deutschen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats sind.
(Beifall bei der AfD – Zuruf von der SPD: Das ist nicht richtig!)
Das Wort hat der Kollege Philipp Amthor für die CDU/CSU-Fraktion.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7445961 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 160 |
Tagesordnungspunkt | Europäische Grundwerteinitiative |