Diether DehmDIE LINKE - Europäische Grundwerteinitiative
Ja, meine Damen und Herren, zu meiner Rede eben kam aus den Reihen der AfD der Zuruf „Lügner“, als ich gesagt habe, dass die AfD der Steuerhinterziehung das Wort redet. Ich bezog mich in meiner Aussage auf die Diskussion am 13. Dezember 2017 und auf die Rede von Leif-Erik Holm, AfD, und zitiere aus dem Protokoll. Nachdem unsere Fraktion eine scharfe Kritik an den Paradise Papers eingebracht hatte, also an den Briefkastenfirmen, die nun mal identisch mit der Steuerhinterziehung sind, sagte Herr Holm – ich zitiere –: „Hier liegt das Problem“, – nämlich in der zu hohen Steuerbelastung für Superreiche in Deutschland – „und nicht woanders“.
(Leif-Erik Holm [AfD]: Das steht da garantiert nicht drin! – Gegenruf der Abg. Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das steht im Protokoll! Da können Sie das nachlesen!)
Ich zitiere weiter: „Wir brauchen … Paradise Papers auch für Otto Normalbürger und Otto Normalunternehmer …“ Daraufhin gibt es den Zwischenruf von Herrn Zimmermann von der SPD „Wir können nicht alle in die Schweiz ziehen!“ und den Zwischenruf von Herrn Hofreiter: Die kleinen Leute hinterziehen keine Steuern. – Dem schließe ich mich an. Deswegen habe ich Ihnen das gesagt, und davon kommen Sie nicht los.
(Beifall bei der LINKEN, der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7445968 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 160 |
Tagesordnungspunkt | Europäische Grundwerteinitiative |