14.05.2020 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 160 / Tagesordnungspunkt 12

Frank PasemannAfD - Rechte von Kindern in der Corona-Krise

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Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Zuschauer an den Fernsehgeräten und – für die AfD viel wichtiger – auf YouTube, Facebook und sonstigen sozialen Kanälen!

(Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ja!)

Alles bestimmend ist derzeit die Coronakrise, welche auch in Deutschland in eine veritable gesellschaftliche Katastrophe umzuschlagen droht.

(Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ich will auch bei YouTube dabei sein! – Katrin Göring-Eckardt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ich will die Kinder grüßen auf YouTube!)

Bereits zur Katastrophe ausgeufert ist in unserem Land die demografische Krise. Diese findet indes kaum Beachtung. Die ausgewiesen familienfeindlichen Oppositionsparteien Grüne und Die Linke kommen in dieser Situation mal wieder mit Schaufensterpolitik; das machen ihre Anträge überdeutlich. Kinderrechte sollen geschützt werden, und mehr Teilhabe solle Kindern ermöglicht werden. Welchen Kindern aber zukünftig? Wenn die seit Jahren offenkundige demografische Fehlentwicklung in Deutschland so weitergeht, wird es in absehbarer Zeit kaum mehr Kinder geben, denen man Rechte einräumen oder Teilhabe ermöglichen müsste.

(Katja Dörner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Da haben Sie aber auch wieder einiges nicht mitgekriegt!)

Seit Jahrzehnten liegt die Zahl der Geburten pro Frau bei unter 2 – aktuell bei 1,57 – und damit deutlich entfernt von einem bevölkerungserhaltenden Wert.

(Norbert Müller [Potsdam] [DIE LINKE]: Seit Jahren steigen die Geburten!)

Ebenfalls seit Jahrzehnten wird hiergegen nichts unternommen. Im Gegenteil: Diese politisch initiierte demografische Entwicklung wird als Argument angeführt, warum Deutschland dringend auf Migration angewiesen sei.

(Christian Dürr [FDP]: Wenn Sie die Lücke mit Ihrer Familienpolitik schließen wollen, muss jede Frau sieben Kinder kriegen! Sie haben nichts verstanden! Das ist doch absurd, was Sie sagen!)

Statt für eine aktivierende Familienpolitik werden Jahr für Jahr hohe Millionenbeträge an linke bis linksextreme Vereine und Strukturen vergeben. „ Demokratie leben!“ nennt sich das Bundesprogramm. Es ist mit insgesamt über 115 Millionen Euro ausgestattet, pro Jahr wohlgemerkt. Die Antragsteller haben es inzwischen erreicht, sich nicht einmal mehr zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen zu müssen. Damit ist der Weg zur staatlich alimentierten Jugendarbeit auch durch Linksextremisten frei geworden.

(Dr. Petra Sitte [DIE LINKE]: Was hat das mit dem Thema Corona zu tun?)

Die politische Einstellung der Frau Ministerin Giffey ist hier nur die Kirsche auf der Sahnetorte dieser seit Jahrzehnten gepflegten familien- und volksfeindlichen Politik, die bei den hier schon länger Regierenden inzwischen zum guten Ton gehört.

(Beifall bei der AfD)

Um das ganze Debakel zu verdeutlichen, reicht ein Blick auf die häufigsten Vornamen im besten Deutschland, das wir jemals hatten. War Mohammed 2017 noch auf Platz sieben, konnte er sich im Folgejahr 2018 auf den sechsten Platz vorkämpfen, um im Jahr 2019 mit dem dritten Platz endlich auf dem Podium zu stehen.

(Christian Dürr [FDP]: Was haben Sie denn gegen den Vornamen? Was haben Sie denn dagegen, Herr Kollege? – Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Was ist denn daran so schlimm? Sollen die alle Frank heißen?)

Meine Damen und Herren, es ist abzusehen, wann Mohammed das Rennen auch in Deutschland endgültig gewinnen wird.

(Christian Dürr [FDP]: Was ist das denn für ein Quatsch? Das ist unglaublich! Hier Menschen zu beleidigen, weil sie einen bestimmten Vornamen haben! Das zeigt Ihr wahres Gesicht, Herr Pasemann! Das ist purer Rassismus, was Sie hier tun! – Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Wahnsinn! Sie beurteilen Menschen nach ihrem Vornamen!)

Anstatt dass die Familienministerin gegen diesen tatsächlich von Menschen gemachten Bevölkerungswandel vorgeht, bejubelt sie, dass, wie bis vor Kurzem, jeden Freitag von deutschen Kindern, die im eigenen Land immer weniger werden, gegen eine vermeintlich menschengemachte CO

(Beifall bei der AfD – Christian Dürr [FDP]: Das ist Rassismus! Unfassbar! – Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist Rassismus! Sie müssen alle Alexander heißen! Nur dann ist es okay! – Gegenruf des Abg. Christian Dürr [FDP]: Wahrscheinlich ja! Bei dem wahrscheinlich Adolf! Unfassbar!)

Das wirft ein weiteres entlarvendes Schlaglicht auf die sogenannte Familienpolitik dieser Bundesregierung.

Vielen Dank.

(Beifall bei der AfD)

Der nächste Redner ist für die Fraktion der SPD der Kollege Stefan Schwartze.

(Beifall bei der SPD)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7446008
Wahlperiode 19
Sitzung 160
Tagesordnungspunkt Rechte von Kindern in der Corona-Krise
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