Hans-Peter Friedrich - Hilfsmaßnahmen im Kulturbereich
Ich rufe die Tagesordnungspunkte 15 a bis 15 e auf:
a) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss)
Drucksache 19/19218
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Jürgen Martens, Katharina Willkomm, Stephan Thomae, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Verbraucherschutz in der Corona-Krise – Gutscheinlösung verbraucherfreundlich ausgestalten
– zu dem Antrag der Abgeordneten Tabea Rößner, Dr. Konstantin von Notz, Renate Künast, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Faire und freiwillige Gutscheinlösungen im Veranstaltungs- und Freizeitbereich
c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Kultur und Medien (22. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Abgeordneten Thomas Hacker, Hartmut Ebbing, Katja Suding, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Corona-Notfallplan für die Filmwirtschaft
– zu dem Antrag der Abgeordneten Hartmut Ebbing, Thomas Hacker, Katja Suding, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Kultur- und Kreativwirtschaft in der Corona-Krise überlebensfähig machen
– zu dem Antrag der Abgeordneten Thomas Hacker, Hartmut Ebbing, Otto Fricke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Kultur- und Kreativwirtschaft krisen- und zukunftsfest gestalten
– zu dem Antrag der Abgeordneten Doris Achelwilm, Dr. Petra Sitte, Simone Barrientos, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Medienvielfalt und Journalismus in der Corona-Krise schützen – Demokratie braucht kritische Öffentlichkeit
– zu dem Antrag der Abgeordneten Simone Barrientos, Dr. Petra Sitte, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Corona-Hilfen an die Arbeits- und Lebensbedingungen von Kulturschaffenden anpassen
– zu dem Antrag der Abgeordneten Erhard Grundl, Margit Stumpp, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Maßnahmen zur Rettung der kulturellen Infrastruktur in der Corona-Krise
d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Marc Jongen, Marcus Bühl, Matthias Büttner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Nothilfen für Kultur- und Kreativwirtschaft nachhaltig gestalten – Rasch eine Exit-Strategie einleiten
e) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des EG-Verbraucherschutzdurchsetzungsgesetzes sowie des Gesetzes über die Errichtung des Bundesamts für Justiz
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss)
Drucksache 19/19213
Für die Aussprache ist eine Dauer von 30 Minuten beschlossen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, bitte entscheiden Sie sich, ob Sie hierbleiben oder rausgehen wollen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Kollege Dr. Johannes Fechner für die SPD-Fraktion.
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Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/19218
a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Drucksache 19/18697 - Entwurf eines Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Veranstaltungsvertragsrecht b) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Jürgen Martens, Katharina Willkomm, Stephan Thomae, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksache 19/18702 - Verbraucherschutz in der Corona-Krise - Gutscheinlösung verbraucherfreundlich ausgestalten c) zu dem Antrag der Abgeordneten Tabea Rößner, Dr. Konstantin von Notz, Renate Künast, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/18708 - Faire und freiwillige Gutscheinlösungen im Veranstaltungs- und Freizeitbereich
by: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/19202
a) zu dem Antrag ... der Fraktion der FDP - Drucksache 19/18223 - Corona-Notfallplan für die Filmwirtschaft b) zu dem Antrag ... der Fraktion der FDP - Drucksache 19/18224 - Kultur- und Kreativwirtschaft in der Corona-Krise überlebensfähig machen c) zu dem Antrag der Fraktion der FDP - Drucksache 19/18668 - Kultur- und Kreativwirtschaft krisen- und zukunftsfest gestalten d) zu dem Antrag ... der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/18691 - Medienvielfalt und Journalismus in der Corona-Krise schützen – Demokratie braucht kritische Öffentlichkeit e) zu dem Antrag ... der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/18692 - Corona-Hilfen an die Arbeits- und Lebensbedingungen von Kulturschaffenden anpassen f) zu dem Antrag ... der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/18715 - Maßnahmen zur Rettung der kulturellen Infrastruktur in der Corona-Krise
by: Ausschuss für Kultur und Medien
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| Source | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Cite as | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Retrieved from | http://dbtg.tv/fvid/7446059 |
| Electoral Period | 19 |
| Session | 160 |
| Agenda Item | Hilfsmaßnahmen im Kulturbereich |
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Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages
Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages
Jürgen Martens
COVID-19-Pandemie
COVID-19-Pandemie
Die COVID-19-Pandemie, auch Corona(virus)-Pandemie oder Corona(virus)-Krise, ist der weltweite Ausbruch der Infektionskrankheit COVID-19. Die Pandemie führt in vielen Ländern zu drastischen Auswirkungen. Die bisher verheerendste Pandemie des 21. Jahrhunderts wird weltweit in großem Rahmen von den Medien begleitet. Sie ist ein Beispiel für die rasche Ausbreitung einer Krankheit in einer zunehmend vernetzten Welt.
Tabea Rößner
Tabea RößnerDIE GRÜNEN
Tabea Rößner ist eine deutsche Politikerin von Bündnis 90/Die Grünen und Journalistin. Sie ist seit 2009 Mitglied des Bundestages und seit Dezember 2021 Vorsitzende des Ausschusses für Digitales. Als Landesvorstandssprecherin war sie von November 2001 bis November 2006 eine der beiden Vorsitzenden des rheinland-pfälzischen Landesverbandes. Von 1991 bis 2009 arbeitete sie als freie Redakteurin und Autorin im öffentlich-rechtlichen wie privaten Rundfunk, unter anderem bei der Kindernachrichtensendung logo!.
Renate Künast
Renate KünastDIE GRÜNEN
Renate Elly Künast ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages. Künast war von 2001 bis 2005 Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und von 2005 bis 2013 Vorsitzende der Bundestagsfraktion ihrer Partei. Von 2014 bis Januar 2018 war sie Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestages. Derzeit ist Renate Künast Leiterin (Sprecherin) der AG Ernährung und Landwirtschaft ihrer Fraktion im Bundestag.
Katja Suding
Katja Suding
Katja Rita Suding ist eine deutsche ehemalige Politikerin (FDP). Sie war von 2011 bis 2017 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und dort Vorsitzende der FDP-Fraktion. Suding war von 2014 bis 2021 Landesvorsitzende der FDP Hamburg und von 2015 bis 2021 stellvertretende Bundesvorsitzende ihrer Partei. Von 2017 bis 2021 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Seitdem arbeitet sie als selbständige Beraterin, Speakerin, Autorin und Coach. Im März 2022 hat sie ihr erstes Buch „Reißleine“ veröffentlicht. Seit dem 15. März 2022 ist sie außerdem Senior Advisor im Berliner Büro des skandinavischen Public-Affairs-Beratungsunternehmens Rud Pedersen Public Affairs.
Katja Suding
Katja Suding
Katja Rita Suding ist eine deutsche ehemalige Politikerin (FDP). Sie war von 2011 bis 2017 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und dort Vorsitzende der FDP-Fraktion. Suding war von 2014 bis 2021 Landesvorsitzende der FDP Hamburg und von 2015 bis 2021 stellvertretende Bundesvorsitzende ihrer Partei. Von 2017 bis 2021 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Seitdem arbeitet sie als selbständige Beraterin, Speakerin, Autorin und Coach. Im März 2022 hat sie ihr erstes Buch „Reißleine“ veröffentlicht. Seit dem 15. März 2022 ist sie außerdem Senior Advisor im Berliner Büro des skandinavischen Public-Affairs-Beratungsunternehmens Rud Pedersen Public Affairs.
COVID-19-Pandemie
COVID-19-Pandemie
Die COVID-19-Pandemie, auch Corona(virus)-Pandemie oder Corona(virus)-Krise, ist der weltweite Ausbruch der Infektionskrankheit COVID-19. Die Pandemie führt in vielen Ländern zu drastischen Auswirkungen. Die bisher verheerendste Pandemie des 21. Jahrhunderts wird weltweit in großem Rahmen von den Medien begleitet. Sie ist ein Beispiel für die rasche Ausbreitung einer Krankheit in einer zunehmend vernetzten Welt.
Otto Fricke
Otto FrickeFDP
Otto Fricke ist ein deutscher Politiker (FDP). Er ist haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. Er gehört dem Deutschen Bundestag seit 2017 wieder an und war zuvor bereits von 2002 bis 2013 Bundestagsabgeordneter. In der Zwischenzeit war er als Lobbyist tätig und unter anderem als leitender Koordinator für die Lobbykampagne des Fahrdienstkonzerns Uber in Deutschland verantwortlich.
COVID-19-Pandemie
COVID-19-Pandemie
Die COVID-19-Pandemie, auch Corona(virus)-Pandemie oder Corona(virus)-Krise, ist der weltweite Ausbruch der Infektionskrankheit COVID-19. Die Pandemie führt in vielen Ländern zu drastischen Auswirkungen. Die bisher verheerendste Pandemie des 21. Jahrhunderts wird weltweit in großem Rahmen von den Medien begleitet. Sie ist ein Beispiel für die rasche Ausbreitung einer Krankheit in einer zunehmend vernetzten Welt.
Kirsten Kappert-Gonther
Kirsten Kappert-GontherDIE GRÜNEN
Kirsten Kappert-Gonther ist eine deutsche Medizinerin und Politikerin. Sie ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2011 bis 2017 war sie Mitglied der Bremischen Bürgerschaft und dort von 2015 bis 2017 auch stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen.
COVID-19-Pandemie
COVID-19-Pandemie
Die COVID-19-Pandemie, auch Corona(virus)-Pandemie oder Corona(virus)-Krise, ist der weltweite Ausbruch der Infektionskrankheit COVID-19. Die Pandemie führt in vielen Ländern zu drastischen Auswirkungen. Die bisher verheerendste Pandemie des 21. Jahrhunderts wird weltweit in großem Rahmen von den Medien begleitet. Sie ist ein Beispiel für die rasche Ausbreitung einer Krankheit in einer zunehmend vernetzten Welt.
Marc Jongen
Marc Jongen
Marc Stephan Jongen ist ein Politiker der AfD und Dozent. Er hat die deutsche, niederländische und italienische Staatsbürgerschaft. Er gilt als „Parteiphilosoph“, „Chefideologe“ oder „Vordenker“ der AfD. Er war von März 2017 bis Februar 2019 Landessprecher der AfD Baden-Württemberg und ist seither stellvertretender Landessprecher. Seit 2024 ist Jongen Mitglied des Europäischen Parlaments, zuvor war er von 2017 bis 2024 Mitglied des Deutschen Bundestages.
Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages
COVID-19-Pandemie
Die COVID-19-Pandemie, auch Corona(virus)-Pandemie oder Corona(virus)-Krise, ist der weltweite Ausbruch der Infektionskrankheit COVID-19. Die Pandemie führt in vielen Ländern zu drastischen Auswirkungen. Die bisher verheerendste Pandemie des 21. Jahrhunderts wird weltweit in großem Rahmen von den Medien begleitet. Sie ist ein Beispiel für die rasche Ausbreitung einer Krankheit in einer zunehmend vernetzten Welt.
Tabea RößnerDIE GRÜNEN
Tabea Rößner ist eine deutsche Politikerin von Bündnis 90/Die Grünen und Journalistin. Sie ist seit 2009 Mitglied des Bundestages und seit Dezember 2021 Vorsitzende des Ausschusses für Digitales. Als Landesvorstandssprecherin war sie von November 2001 bis November 2006 eine der beiden Vorsitzenden des rheinland-pfälzischen Landesverbandes. Von 1991 bis 2009 arbeitete sie als freie Redakteurin und Autorin im öffentlich-rechtlichen wie privaten Rundfunk, unter anderem bei der Kindernachrichtensendung logo!.
Renate KünastDIE GRÜNEN
Renate Elly Künast ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages. Künast war von 2001 bis 2005 Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und von 2005 bis 2013 Vorsitzende der Bundestagsfraktion ihrer Partei. Von 2014 bis Januar 2018 war sie Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestages. Derzeit ist Renate Künast Leiterin (Sprecherin) der AG Ernährung und Landwirtschaft ihrer Fraktion im Bundestag.
Katja Suding
Katja Rita Suding ist eine deutsche ehemalige Politikerin (FDP). Sie war von 2011 bis 2017 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und dort Vorsitzende der FDP-Fraktion. Suding war von 2014 bis 2021 Landesvorsitzende der FDP Hamburg und von 2015 bis 2021 stellvertretende Bundesvorsitzende ihrer Partei. Von 2017 bis 2021 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Seitdem arbeitet sie als selbständige Beraterin, Speakerin, Autorin und Coach. Im März 2022 hat sie ihr erstes Buch „Reißleine“ veröffentlicht. Seit dem 15. März 2022 ist sie außerdem Senior Advisor im Berliner Büro des skandinavischen Public-Affairs-Beratungsunternehmens Rud Pedersen Public Affairs.
Katja Suding
Katja Rita Suding ist eine deutsche ehemalige Politikerin (FDP). Sie war von 2011 bis 2017 Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und dort Vorsitzende der FDP-Fraktion. Suding war von 2014 bis 2021 Landesvorsitzende der FDP Hamburg und von 2015 bis 2021 stellvertretende Bundesvorsitzende ihrer Partei. Von 2017 bis 2021 war sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Seitdem arbeitet sie als selbständige Beraterin, Speakerin, Autorin und Coach. Im März 2022 hat sie ihr erstes Buch „Reißleine“ veröffentlicht. Seit dem 15. März 2022 ist sie außerdem Senior Advisor im Berliner Büro des skandinavischen Public-Affairs-Beratungsunternehmens Rud Pedersen Public Affairs.
COVID-19-Pandemie
Die COVID-19-Pandemie, auch Corona(virus)-Pandemie oder Corona(virus)-Krise, ist der weltweite Ausbruch der Infektionskrankheit COVID-19. Die Pandemie führt in vielen Ländern zu drastischen Auswirkungen. Die bisher verheerendste Pandemie des 21. Jahrhunderts wird weltweit in großem Rahmen von den Medien begleitet. Sie ist ein Beispiel für die rasche Ausbreitung einer Krankheit in einer zunehmend vernetzten Welt.
Otto FrickeFDP
Otto Fricke ist ein deutscher Politiker (FDP). Er ist haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. Er gehört dem Deutschen Bundestag seit 2017 wieder an und war zuvor bereits von 2002 bis 2013 Bundestagsabgeordneter. In der Zwischenzeit war er als Lobbyist tätig und unter anderem als leitender Koordinator für die Lobbykampagne des Fahrdienstkonzerns Uber in Deutschland verantwortlich.
COVID-19-Pandemie
Die COVID-19-Pandemie, auch Corona(virus)-Pandemie oder Corona(virus)-Krise, ist der weltweite Ausbruch der Infektionskrankheit COVID-19. Die Pandemie führt in vielen Ländern zu drastischen Auswirkungen. Die bisher verheerendste Pandemie des 21. Jahrhunderts wird weltweit in großem Rahmen von den Medien begleitet. Sie ist ein Beispiel für die rasche Ausbreitung einer Krankheit in einer zunehmend vernetzten Welt.
Kirsten Kappert-GontherDIE GRÜNEN
Kirsten Kappert-Gonther ist eine deutsche Medizinerin und Politikerin. Sie ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2011 bis 2017 war sie Mitglied der Bremischen Bürgerschaft und dort von 2015 bis 2017 auch stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen.
COVID-19-Pandemie
Die COVID-19-Pandemie, auch Corona(virus)-Pandemie oder Corona(virus)-Krise, ist der weltweite Ausbruch der Infektionskrankheit COVID-19. Die Pandemie führt in vielen Ländern zu drastischen Auswirkungen. Die bisher verheerendste Pandemie des 21. Jahrhunderts wird weltweit in großem Rahmen von den Medien begleitet. Sie ist ein Beispiel für die rasche Ausbreitung einer Krankheit in einer zunehmend vernetzten Welt.
Marc Jongen
Marc Stephan Jongen ist ein Politiker der AfD und Dozent. Er hat die deutsche, niederländische und italienische Staatsbürgerschaft. Er gilt als „Parteiphilosoph“, „Chefideologe“ oder „Vordenker“ der AfD. Er war von März 2017 bis Februar 2019 Landessprecher der AfD Baden-Württemberg und ist seither stellvertretender Landessprecher. Seit 2024 ist Jongen Mitglied des Europäischen Parlaments, zuvor war er von 2017 bis 2024 Mitglied des Deutschen Bundestages.
