Herr Ernst, entweder Sie haben mir nicht zugehört, oder Sie wollten mir nicht zuhören.

(Dr. Diether Dehm [DIE LINKE]: Das fiel aber auch schwer!)

Ich habe Ihnen klar gesagt, dass wir einen Tarifvertrag in der Pflege wollen, dass wir dazu sogar ein Gesetz gemacht haben, damit dieser Tarifvertrag endlich kommt. Und ich habe Sie gefragt: Warum haben Sie diesem Gesetz nicht zugestimmt? Denn im Tarifvertrag regelt man genau die Dinge, die für die Pflege wichtig sind: Arbeitszeiten, Löhne. All das wollten Sie nicht. Sie haben, wie gesagt, dem Gesetz nicht zugestimmt. Ich gehe davon aus, dass wir alsbald zu einem Tarifvertrag kommen. Wir haben mit diesem Gesetz Druck ausgeübt. Wir üben Druck aus; Sie appellieren nur: Macht doch bitte einen Tarifvertrag. – Wir machen ein Gesetz, üben Druck aus und wollen diesen Tarifvertrag. Mit diesem Tarifvertrag werden wir auch die Dinge, die für die Pflege notwendig sind, erreichen.

(Beifall bei der LINKEN – Susanne Ferschl [DIE LINKE]: Das war keine Antwort auf die Frage: Wann denn dann?)

Das Wort hat der Abgeordnete Detlev Spangenberg für die AfD-Fraktion.

(Beifall bei der AfD – Gabriele Hiller-Ohm [SPD]: Oje!)