Wolfgang Schäuble - Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses
Ich rufe den Zusatzpunkt 18 auf:
Beratung der Beschlussempfehlung des Ausschusses nach Artikel 77 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuss) zu dem Gesetz zur staatlichen geologischen Landesaufnahme sowie zur Übermittlung, Sicherung und öffentlichen Bereitstellung geologischer Daten und zur Zurverfügungstellung geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben (Geologiedatengesetz – GeolDG)
Berichterstatter im Bundestag: Dr. Matthias Miersch. Berichterstatter im Bundesrat: Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
Mir wurde mitgeteilt, dass das Wort für Erklärungen nach § 10 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Vermittlungsausschusses gewünscht wird.
Jetzt hat das Wort der Abgeordnete Brandner.
Personen
Dokumente
Gesetzentwurf
Drucksache 19/17285
Entwurf eines Gesetzes zur staatlichen geologischen Landesaufnahme sowie zur Übermittlung, Sicherung und öffentlichen Bereitstellung geologischer Daten und zur Zurverfügungstellung geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben (Geologiedatengesetz - GeolDG)
von: Bundesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/18751
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 19/17285 - Entwurf eines Gesetzes zur staatlichen geologischen Landesaufnahme sowie zur Übermittlung, Sicherung und öffentlichen Bereitstellung geologischer Daten und zur Zurverfügungstellung geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben (Geologiedatengesetz - GeolDG)
von: Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Unterrichtung
Drucksache 19/19382
Gesetz zur staatlichen geologischen Landesaufnahme sowie zur Übermittlung, Sicherung und öffentlichen Bereitstellung geologischer Daten und zur Zurverfügungstellung geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben (Geologiedatengesetz - GeolDG) - Drucksachen 19/17285, 19/18751 - Anrufung des Vermittlungsausschusses
von: Bundesregierung
Beschlussempfehlung
Drucksache 19/19550
zu dem Gesetz zur staatlichen geologischen Landesaufnahme sowie zur Übermittlung, Sicherung und öffentlichen Bereitstellung geologischer Daten und zur Zurverfügungstellung geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben (Geologiedatengesetz - GeolDG) - Drucksachen 19/17285, 19/18751, 19/19382 -
von: Vermittlungsausschuss
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7448794 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 164 |
| Tagesordnungspunkt | Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses |
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Matthias Miersch
Matthias MierschSPD
Matthias Miersch ist ein deutscher Politiker der SPD und Rechtsanwalt. Er ist seit 2005 stets direkt gewähltes Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2017 bis 2024 war er stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Seit 2015 ist er einer der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion. Er ist ordentliches Mitglied im Verwaltungsausschuss und stellvertretendes Mitglied im Wahlausschuss für die Richter des Bundesverfassungsgerichts. Seit Oktober 2024 ist er kommissarischer Generalsekretär der SPD.
Matthias MierschSPD
Matthias Miersch ist ein deutscher Politiker der SPD und Rechtsanwalt. Er ist seit 2005 stets direkt gewähltes Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2017 bis 2024 war er stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Seit 2015 ist er einer der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion. Er ist ordentliches Mitglied im Verwaltungsausschuss und stellvertretendes Mitglied im Wahlausschuss für die Richter des Bundesverfassungsgerichts. Seit Oktober 2024 ist er kommissarischer Generalsekretär der SPD.
