Wolfgang SchäubleBundestagspräsident - Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses
Ich rufe den Zusatzpunkt 18 auf:
Beratung der Beschlussempfehlung des Ausschusses nach Artikel 77 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuss) zu dem Gesetz zur staatlichen geologischen Landesaufnahme sowie zur Übermittlung, Sicherung und öffentlichen Bereitstellung geologischer Daten und zur Zurverfügungstellung geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben (Geologiedatengesetz – GeolDG)
Berichterstatter im Bundestag: Dr. Matthias Miersch. Berichterstatter im Bundesrat: Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
Mir wurde mitgeteilt, dass das Wort für Erklärungen nach § 10 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Vermittlungsausschusses gewünscht wird.
Jetzt hat das Wort der Abgeordnete Brandner.
Personen
Dokumente
Gesetzentwurf
Drucksache 19/17285
Entwurf eines Gesetzes zur staatlichen geologischen Landesaufnahme sowie zur Übermittlung, Sicherung und öffentlichen Bereitstellung geologischer Daten und zur Zurverfügungstellung geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben
(Geologiedatengesetz - GeolDG)
von: Bundesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/18751
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung
- Drucksache 19/17285 -
Entwurf eines Gesetzes zur staatlichen geologischen Landesaufnahme sowie zur Übermittlung, Sicherung und öffentlichen Bereitstellung geologischer Daten und zur Zurverfügungstellung geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben (Geologiedatengesetz - GeolDG)
von: Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Unterrichtung
Drucksache 19/19382
Gesetz zur staatlichen geologischen Landesaufnahme sowie zur Übermittlung, Sicherung und öffentlichen Bereitstellung geologischer Daten und zur Zurverfügungstellung geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben (Geologiedatengesetz - GeolDG)
- Drucksachen 19/17285, 19/18751 -
Anrufung des Vermittlungsausschusses
von: Bundesregierung
Beschlussempfehlung
Drucksache 19/19550
zu dem Gesetz zur staatlichen geologischen Landesaufnahme sowie zur Übermittlung, Sicherung und öffentlichen Bereitstellung geologischer Daten und zur Zurverfügungstellung geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben (Geologiedatengesetz - GeolDG)
- Drucksachen 19/17285, 19/18751, 19/19382 -
von: Vermittlungsausschuss
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Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7448794 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 164 |
| Tagesordnungspunkt | Beschlussempfehlung des Vermittlungsausschusses |
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Keine
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Matthias Miersch
Matthias MierschSPD
Matthias Miersch ist ein deutscher Politiker der SPD und Rechtsanwalt. Seit 2005 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages und seit dem 7. Mai 2025 Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, zu deren stellvertretenden Vorsitzenden er bereits von 2017 bis 2024 zählte. Von 2015 bis 2024 war er dort außerdem einer der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion. Er ist ordentliches Mitglied im Verwaltungsausschuss und stellvertretendes Mitglied im Wahlausschuss für die Richter des Bundesverfassungsgerichts. Von Oktober 2024 bis Mai 2025 war er kommissarischer Generalsekretär der SPD.
Winfried Kretschmann
Winfried Kretschmann
Winfried Kretschmann ist ein deutscher Politiker. Seit dem 12. Mai 2011 ist er Ministerpräsident von Baden-Württemberg und damit als erster und bisher einziger Grüner Regierungschef eines deutschen Bundeslandes. Kretschmann zählt heute zu den prominentesten Vertretern des pragmatischen und öko-konservativen Flügels seiner Partei.
Matthias MierschSPD
Matthias Miersch ist ein deutscher Politiker der SPD und Rechtsanwalt. Seit 2005 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages und seit dem 7. Mai 2025 Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, zu deren stellvertretenden Vorsitzenden er bereits von 2017 bis 2024 zählte. Von 2015 bis 2024 war er dort außerdem einer der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion. Er ist ordentliches Mitglied im Verwaltungsausschuss und stellvertretendes Mitglied im Wahlausschuss für die Richter des Bundesverfassungsgerichts. Von Oktober 2024 bis Mai 2025 war er kommissarischer Generalsekretär der SPD.
Winfried Kretschmann
Winfried Kretschmann ist ein deutscher Politiker. Seit dem 12. Mai 2011 ist er Ministerpräsident von Baden-Württemberg und damit als erster und bisher einziger Grüner Regierungschef eines deutschen Bundeslandes. Kretschmann zählt heute zu den prominentesten Vertretern des pragmatischen und öko-konservativen Flügels seiner Partei.
