Wolfgang Schäuble - Bundeswehreinsatz EUTM Mali
Ich rufe die Tagesordnungspunkte 24 a bis 24 c auf:
a) – Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali)
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung zur Lage und zum deutschen Engagement in Mali/Sahel
Aktuelle Lage, Ziele und Handlungsfelder des deutschen Engagements
c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Lothar Maier, Armin-Paulus Hampel, Dr. Roland Hartwig, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Militärmission EUTM Mali beenden
Über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung werden wir später namentlich abstimmen.
Zu der Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses liegt je ein Entschließungsantrag der Fraktion der FDP, der Fraktion Die Linke sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor.
Ich weise schon jetzt darauf hin, dass, um größere Ansammlungen von Personen auf engem Raum zu vermeiden, die Stimmabgabe nach Eröffnung der Abstimmung für die Dauer von 30 Minuten in der Westlobby möglich sein wird.
Für die Aussprache ist eine Dauer von 30 Minuten beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort dem Kollegen Dr. Nils Schmid, SPD.
– Ist der Kollege Dr. Nils Schmid im Saal?
– Herr Nils Schmid, Ihre Redezeit läuft schon.
Personen
Dokumente
Bericht
Drucksache 19/19604
gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Antrag der Bundesregierung - Drucksachen 19/19002, 19/19583 - Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali)
von: Haushaltsausschuss
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/19583
zu dem Antrag der Bundesregierung - Drucksache 19/19002 - Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali)
von: Auswärtiger Ausschuss
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7448814 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 164 |
| Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz EUTM Mali |
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Keine
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Auswärtiger Ausschuss
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten
Der Auswärtige Ausschuss ist ein Bundestagsausschuss, der nach Art. 45a Grundgesetz vorgeschrieben ist. Er ist einer der 22 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Der Ausschuss befasst sich mit den auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland, der Tätigkeit des Auswärtigen Amts sowie des Bundesministers des Auswärtigen und begleitet und kontrolliert die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland.
EUTM Mali
EUTM Mali
Die EUTM Mali ist eine multinationale Ausbildungsmission der Europäischen Union (EU). Das Hauptquartier war bis 2022 in Malis Hauptstadt Bamako und befindet sich jetzt im Niger. Ziel war es, die malischen Streitkräfte Forces Armées et de Sécurité du Mali (FAMa) mit der geleisteten militärischen Grundlagenausbildung und Beratung dazu zu befähigen, gegen islamistische Milizen in der Region vorzugehen. Heute ist die Aufgabe der Mission, die Streitkräfte anderer afrikanischer Staaten, zu befähigen. Die EUTM Mali wird selbst nicht in Kampfhandlungen einbezogen. Parallel zu dieser militärischen Ausbildungsmission betrieb die EU die zivile Mission EUCAP Sahel Mali.
EU
EU
Europäische Union
Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 europäischen Staaten. Außerhalb des geographischen Europas umfasst die EU die Republik Zypern und einige Überseegebiete. Sie hat insgesamt etwa 450 Millionen Einwohner. Die EU stellt eine eigenständige Rechtspersönlichkeit dar und hat daher Einsichts- und Rederecht bei den Vereinten Nationen.
Lothar Maier
Lothar Maier
Lothar Maier ist ein deutscher Wissenschaftler und Politiker. Er war von 1982 bis 2009 Professor an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg. Von Juli 2015 bis März 2017 war er Sprecher des Landesverbandes Baden-Württemberg der Alternative für Deutschland (AfD). Von September 2014 bis 2018 war er auch einer der beiden Sprecher der Stuttgarter AfD-Gemeinderatsfraktion.
Armin-Paulus Hampel
Armin-Paulus Hampel
Armin-Paul Hampel ist ein deutscher Journalist, Filmautor und Politiker der AfD. Von 2017 bis 2021 war er Mitglied des Deutschen Bundestags, wo er in der Funktion des außenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion tätig war. Er war von November 2013 bis Januar 2018 Landesvorsitzender der AfD Niedersachsen.
EUTM Mali
EUTM Mali
Die EUTM Mali ist eine multinationale Ausbildungsmission der Europäischen Union (EU). Das Hauptquartier war bis 2022 in Malis Hauptstadt Bamako und befindet sich jetzt im Niger. Ziel war es, die malischen Streitkräfte Forces Armées et de Sécurité du Mali (FAMa) mit der geleisteten militärischen Grundlagenausbildung und Beratung dazu zu befähigen, gegen islamistische Milizen in der Region vorzugehen. Heute ist die Aufgabe der Mission, die Streitkräfte anderer afrikanischer Staaten, zu befähigen. Die EUTM Mali wird selbst nicht in Kampfhandlungen einbezogen. Parallel zu dieser militärischen Ausbildungsmission betrieb die EU die zivile Mission EUCAP Sahel Mali.
Auswärtiger Ausschuss
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten
Der Auswärtige Ausschuss ist ein Bundestagsausschuss, der nach Art. 45a Grundgesetz vorgeschrieben ist. Er ist einer der 22 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Der Ausschuss befasst sich mit den auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland, der Tätigkeit des Auswärtigen Amts sowie des Bundesministers des Auswärtigen und begleitet und kontrolliert die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland.
Auswärtiger Ausschuss
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten
Der Auswärtige Ausschuss ist ein Bundestagsausschuss, der nach Art. 45a Grundgesetz vorgeschrieben ist. Er ist einer der 22 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Der Ausschuss befasst sich mit den auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland, der Tätigkeit des Auswärtigen Amts sowie des Bundesministers des Auswärtigen und begleitet und kontrolliert die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland.
Nils Schmid
Nils SchmidSPD
Nils Schmid ist ein deutscher Politiker und Jurist und seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Dort ist er seit 2018 außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Zuvor war er von 2009 bis 2016 Landesvorsitzender der SPD in Baden-Württemberg. Bei der Landtagswahl 2011 trat er als SPD-Spitzenkandidat im Wahlkreis Reutlingen an; seine Partei wurde drittstärkste Kraft. Im Kabinett Kretschmann I war er von Mai 2011 bis Mai 2016 Landesminister für Finanzen und Wirtschaft und Stellvertreter des Ministerpräsidenten.
Nils Schmid
Nils SchmidSPD
Nils Schmid ist ein deutscher Politiker und Jurist und seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Dort ist er seit 2018 außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Zuvor war er von 2009 bis 2016 Landesvorsitzender der SPD in Baden-Württemberg. Bei der Landtagswahl 2011 trat er als SPD-Spitzenkandidat im Wahlkreis Reutlingen an; seine Partei wurde drittstärkste Kraft. Im Kabinett Kretschmann I war er von Mai 2011 bis Mai 2016 Landesminister für Finanzen und Wirtschaft und Stellvertreter des Ministerpräsidenten.
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten
Der Auswärtige Ausschuss ist ein Bundestagsausschuss, der nach Art. 45a Grundgesetz vorgeschrieben ist. Er ist einer der 22 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Der Ausschuss befasst sich mit den auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland, der Tätigkeit des Auswärtigen Amts sowie des Bundesministers des Auswärtigen und begleitet und kontrolliert die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland.
EUTM Mali
Die EUTM Mali ist eine multinationale Ausbildungsmission der Europäischen Union (EU). Das Hauptquartier war bis 2022 in Malis Hauptstadt Bamako und befindet sich jetzt im Niger. Ziel war es, die malischen Streitkräfte Forces Armées et de Sécurité du Mali (FAMa) mit der geleisteten militärischen Grundlagenausbildung und Beratung dazu zu befähigen, gegen islamistische Milizen in der Region vorzugehen. Heute ist die Aufgabe der Mission, die Streitkräfte anderer afrikanischer Staaten, zu befähigen. Die EUTM Mali wird selbst nicht in Kampfhandlungen einbezogen. Parallel zu dieser militärischen Ausbildungsmission betrieb die EU die zivile Mission EUCAP Sahel Mali.
EU
Europäische Union
Die Europäische Union (EU) ist ein Staatenverbund aus 27 europäischen Staaten. Außerhalb des geographischen Europas umfasst die EU die Republik Zypern und einige Überseegebiete. Sie hat insgesamt etwa 450 Millionen Einwohner. Die EU stellt eine eigenständige Rechtspersönlichkeit dar und hat daher Einsichts- und Rederecht bei den Vereinten Nationen.
Lothar Maier
Lothar Maier ist ein deutscher Wissenschaftler und Politiker. Er war von 1982 bis 2009 Professor an der Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg. Von Juli 2015 bis März 2017 war er Sprecher des Landesverbandes Baden-Württemberg der Alternative für Deutschland (AfD). Von September 2014 bis 2018 war er auch einer der beiden Sprecher der Stuttgarter AfD-Gemeinderatsfraktion.
Armin-Paulus Hampel
Armin-Paul Hampel ist ein deutscher Journalist, Filmautor und Politiker der AfD. Von 2017 bis 2021 war er Mitglied des Deutschen Bundestags, wo er in der Funktion des außenpolitischen Sprechers der AfD-Fraktion tätig war. Er war von November 2013 bis Januar 2018 Landesvorsitzender der AfD Niedersachsen.
EUTM Mali
Die EUTM Mali ist eine multinationale Ausbildungsmission der Europäischen Union (EU). Das Hauptquartier war bis 2022 in Malis Hauptstadt Bamako und befindet sich jetzt im Niger. Ziel war es, die malischen Streitkräfte Forces Armées et de Sécurité du Mali (FAMa) mit der geleisteten militärischen Grundlagenausbildung und Beratung dazu zu befähigen, gegen islamistische Milizen in der Region vorzugehen. Heute ist die Aufgabe der Mission, die Streitkräfte anderer afrikanischer Staaten, zu befähigen. Die EUTM Mali wird selbst nicht in Kampfhandlungen einbezogen. Parallel zu dieser militärischen Ausbildungsmission betrieb die EU die zivile Mission EUCAP Sahel Mali.
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten
Der Auswärtige Ausschuss ist ein Bundestagsausschuss, der nach Art. 45a Grundgesetz vorgeschrieben ist. Er ist einer der 22 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Der Ausschuss befasst sich mit den auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland, der Tätigkeit des Auswärtigen Amts sowie des Bundesministers des Auswärtigen und begleitet und kontrolliert die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland.
Auswärtiger Ausschuss
Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten
Der Auswärtige Ausschuss ist ein Bundestagsausschuss, der nach Art. 45a Grundgesetz vorgeschrieben ist. Er ist einer der 22 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Der Ausschuss befasst sich mit den auswärtigen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschland, der Tätigkeit des Auswärtigen Amts sowie des Bundesministers des Auswärtigen und begleitet und kontrolliert die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland.
Nils SchmidSPD
Nils Schmid ist ein deutscher Politiker und Jurist und seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Dort ist er seit 2018 außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Zuvor war er von 2009 bis 2016 Landesvorsitzender der SPD in Baden-Württemberg. Bei der Landtagswahl 2011 trat er als SPD-Spitzenkandidat im Wahlkreis Reutlingen an; seine Partei wurde drittstärkste Kraft. Im Kabinett Kretschmann I war er von Mai 2011 bis Mai 2016 Landesminister für Finanzen und Wirtschaft und Stellvertreter des Ministerpräsidenten.
Nils SchmidSPD
Nils Schmid ist ein deutscher Politiker und Jurist und seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Dort ist er seit 2018 außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Zuvor war er von 2009 bis 2016 Landesvorsitzender der SPD in Baden-Württemberg. Bei der Landtagswahl 2011 trat er als SPD-Spitzenkandidat im Wahlkreis Reutlingen an; seine Partei wurde drittstärkste Kraft. Im Kabinett Kretschmann I war er von Mai 2011 bis Mai 2016 Landesminister für Finanzen und Wirtschaft und Stellvertreter des Ministerpräsidenten.
