Canan BayramDIE GRÜNEN - Polizeibeauftragte/r des Bundes
Vielen Dank, Herr Präsident. – Während der Rede von Herrn Hess habe ich mich gefragt, wie es eigentlich gewesen wäre, wenn in dem NSU-Untersuchungsausschuss auch die AfD hätte mitarbeiten müssen. Ich zitiere aus dem Ausschussbericht:
Notwendig ist eine neue Arbeitskultur, die anerkennt, dass z. B. selbstkritisches Denken kein Zeichen von Schwäche ist, sondern dass nur derjenige bessere Arbeitsergebnisse erbringt, der aus Fehlern lernt und lernen will. Zentral ist dabei die Diskurs- und Kritikfähigkeit, d. h., es muss eine „Fehlerkultur“ in den Dienststellen entwickelt werden.
Da frage ich mich wirklich: Der NSU hat mit die schlimmste Mordserie in Deutschland begangen.
(Thomas Seitz [AfD]: Die Mörder waren vom Verfassungsschutz instrumentalisiert!)
Mehrere Ausschüsse im Deutschen Bundestag haben sich damit beschäftigt. Was ist denn die Antwort der AfD? Hätten Sie den gemeinsamen Abschlussbericht so geschrieben,
(Thomas Ehrhorn [AfD]: Was hat denn das jetzt mit dem NSU zu tun?)
diese Feststellungen so getroffen? Oder ist es so, wie Ihre Rede den Eindruck erweckt hat, dass Sie auf dem rechten Auge blind sind und keinesfalls dazu bereit sind, Verantwortung zu übernehmen für die Menschen in diesem Land?
(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie der Abg. Anke Domscheit-Berg [DIE LINKE])
Herr Kollege Hess, wollen Sie erwidern? – Bitte schön.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7452742 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 166 |
Tagesordnungspunkt | Polizeibeauftragte/r des Bundes |