Hans-Jürgen IrmerCDU/CSU - Verbot der Antifa
Herr Präsident! Ich will gerne die Gelegenheit wahrnehmen, in der gebotenen Kürze noch zwei Punkte hinzuzufügen:
Der Erste. Was die Beurteilung der Antifa und ihrer Auswirkungen angeht, gibt es durchaus eine gewisse inhaltliche Affinität. Ich erinnere daran: Antifagruppen weisen auf ihren Homepages häufig genug darauf hin, dass sie mit Erfolg irgendwelche Veranstaltungen verhindert haben – ob Vorlesungen, wissenschaftliche Vorträge, Veranstaltungen öffentlicher Art oder was auch immer. Das hat mit Demokratie nichts zu tun. Das sage ich sehr deutlich.
(Beifall bei der CDU/CSU, der AfD und der FDP)
Der Zweite. Herr Kollege, was nicht nur ich, sondern andere auch zu Recht kritisiert haben, ist: Sie wären, insgesamt gesehen, dramatisch glaubwürdiger, wenn Sie sich mit der gleichen Verve, mit der Sie sich zu Recht mit dem Linksextremismus beschäftigen, auch mit dem Rechtsextremismus beschäftigen würden.
(Dr. Franziska Brantner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: In den eigenen Reihen!)
Das unterscheidet Sie von uns. Wir machen es auf beiden Ebenen.
(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD)
Herzlichen Dank. – Damit schließe ich die Aussprache.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7453137 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 167 |
Tagesordnungspunkt | Verbot der Antifa |