Wolfgang Kubicki - Jahresbericht des Wehrbeauftragten 2019
Ich rufe den Tagesordnungspunkt 28 auf:
Beratung der Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten
Jahresbericht 2019 (61. Bericht)
Für die Aussprache wurde eine Dauer von 60 Minuten beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. – Zunächst möchte ich um Ruhe auf der Regierungsbank bitten. – Bevor ich der Wehrbeauftragten Frau Dr. Högl das Wort erteile, möchte ich im Namen des Hauses dem aus dem Amt geschiedenen Wehrbeauftragten Herrn Dr. Bartels und seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die Vorlage des Jahresberichts 2019 ausdrücklich danken.
Herr Dr. Bartels sollte auf der Ehrentribüne des Protokolls sitzen. – Sehr geehrter Herr Dr. Bartels, in Ihrer Amtszeit haben Sie als Wehrbeauftragter des Bundestages wesentlich zur parlamentarischen Kontrolle der Bundeswehr als Parlamentsheer beigetragen. Sie haben sich mit allen Aspekten der Bundeswehr befasst. Sie zeigten Defizite auf, forderten Reformen und begleiteten wichtige Entwicklungsprozesse, wie die Digitalisierung der Bundeswehr, etwas, an was vor 61 Jahren, beim Amtsantritt des ersten Wehrbeauftragten, gar nicht zu denken war.
Sie waren ein kompetenter Ansprechpartner für die Mitglieder des Deutschen Bundestages und insbesondere des Verteidigungsausschusses wie aber auch für die Soldatinnen und Soldaten. Ich möchte Ihnen deshalb auch im Namen der Soldatinnen und Soldaten für Ihre Arbeit als Wehrbeauftragter danken und wünsche Ihnen auch persönlich für Ihren weiteren Lebensweg alles Gute.
Das Wort hat nun die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Frau Dr. Eva Högl.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7453139 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 167 |
Tagesordnungspunkt | Jahresbericht des Wehrbeauftragten 2019 |