02.07.2020 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 170 / Tagesordnungspunkt 9

Wolfgang Schäuble - Deutsche Ratspräsidentschaft

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Damit rufe ich den Tagesordnungspunkt 9 auf:

Beratung des Antrag der Abgeordneten Siegbert Droese, Norbert Kleinwächter, Dr. Harald Weyel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

Deutsche Ratspräsidentschaft für ein Europa der Freiheit nutzen, für die Stärkung der nationalen Souveränität, für Bürgernähe und Demokratie

Für die Aussprache wurde eine Dauer von 60 Minuten beschlossen.

Bevor ich die Aussprache eröffne, bitte ich Sie, den Saal zu verlassen oder Platz zu nehmen. – Ich begrüße Herrn Vizepräsident Friedrich, der mich jetzt ablöst. Ich habe es auch dringend nötig.

Ich stehe zur Verfügung, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn Sie sich entschieden haben, ob Sie hierbleiben oder hinausgehen wollen, wäre jetzt der Moment, diesen Entschluss umzusetzen.

Ich eröffne die Aussprache zu TOP 9. Das Wort hat als Erster der Kollege Siegbert Droese für die AfD-Fraktion.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7455458
Wahlperiode 19
Sitzung 170
Tagesordnungspunkt Deutsche Ratspräsidentschaft
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