Hans-Peter Friedrich - Grundrente
Als Nächstes rufe ich die Zusatzpunkte 11 und 12 auf:
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss)
Drucksache 19/20711
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Altersarmut zielgenau bekämpfen – Neue Basis-Rente schaffen
Zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung liegen acht Änderungsanträge und ein Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke vor. Des Weiteren liegt ein Entschließungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor.
Für die Aussprache ist eine Dauer von 60 Minuten beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat als erster Redner der Bundesminister Hubertus Heil.
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/10033
a) zu dem Antrag der Abgeordneten Ulrike Schielke-Ziesing, Martin Hebner, Sebastian Münzenmaier, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 19/7724 - Sofortmaßnahme Armutsbekämpfung bei Rentnern b) zu dem Antrag der Abgeordneten Johannes Vogel (Olpe), Michael Theurer, Pascal Kober, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksache 19/7694 - Altersarmut zielgenau bekämpfen - Neue Basis-Rente schaffen c) zu dem Antrag der Abgeordneten Markus Kurth, Anja Hajduk, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/92131 - Mit der Garantierente Altersarmut bekämpfen
von: Ausschuss für Arbeit und Soziales
Bericht
Drucksache 19/20728
gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 19/18473,19/20711 - Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der Grundrente für langjährige Versicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung mit unterdurchschnittlichem Einkommen und für weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Alterseinkommen (Grundrentengesetz)
von: Haushaltsausschuss
Automatisch erkannte Entitäten beta
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7455479 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 170 |
| Tagesordnungspunkt | Grundrente |
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta
