02.07.2020 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 170 / Zusatzpunkt 17

Wolfgang Kubicki - Urteil zum Anleihekaufprogramm PSPP

Lade Interface ...
Anmelden oder Account anlegen






Ich rufe die Zusatzpunkte 17, 18, 33 und 35 auf:

Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Anleihekaufprogramm PSPP der Europäischen Zentralbank

Kritische und effektive Ausübung der sogenannten Integrationsverantwortung des Deutschen Bundestages im Zusammenhang mit Entscheidungen des Rates der Europäischen Zentralbank

Konflikt um die Geldpolitik der Europäischen Zentralbank politisch lösen – EU-Verträge ändern und geldpolitischen Dialog mit der Bundesbank verankern

Verhältnismäßigkeitsprüfung fristgerecht dargelegt – Kontrolle der Grenzen der Geldpolitik als Daueraufgabe ernstnehmen

Für die Aussprache ist eine Dauer von 30 Minuten beschlossen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, es wäre nett, wenn der Platztausch vollzogen werden könnte, damit wir fortfahren können.

Dann eröffne ich die Aussprache und erteile als erstem Redner dem Kollegen Christian Petry, SPD-Fraktion, das Wort.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7455583
Wahlperiode 19
Sitzung 170
Tagesordnungspunkt Urteil zum Anleihekaufprogramm PSPP
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta