03.07.2020 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 171 / Tagesordnungspunkt 24

Tino SorgeCDU/CSU - Digitalisierung im Gesundheitswesen, Datenschutz

Lade Interface ...
Anmelden oder Account anlegen






Vielen Dank, Herr Präsident. – Da der Kollege Kessler die Zwischenfrage nicht zugelassen hat, möchte ich das im Rahmen der Kurzintervention noch mal ein bisschen richtigstellen.

Es ist ja nichts Neues, dass Sie hier die Diskussion über die Digitalisierung im Gesundheitswesen nicht chancengetrieben, sondern eher risikogetrieben führen. Was mir dabei wirklich immer sehr, sehr sauer aufstößt, ist, dass Sie ein Zerrbild entwickeln und suggerieren, die Patientinnen und Patienten hätten überhaupt keine Lust auf Digitalisierung. Unterhalten Sie sich einmal mit Chronikern, beispielsweise mit Typ-2-Diabetikern oder generell mit Diabetikern, mit Parkinsonpatienten. Die fordern uns alle auf: Ihr müsst viel, viel schneller werden. Warum dauert das so lange?

Wir diskutieren seit 2003 über die elektronische Gesundheitskarte. Wir diskutieren über digitale Anwendungen, die im privaten Bereich von vielen schon genutzt werden, wo wir teilweise über datenschutzrechtlich bedenkliche Dinge sprechen. Im öffentlichen Bereich schaffen wir jetzt mit der elektronischen Patientenakte, mit der Telematikinfrastruktur, erstmals ein System, was mit sehr hoher Sicherheit ermöglicht, dass todkranke Menschen ihre Daten aggregiert, zusammengeführt auf einer elektronischen Patientenakte nutzen können. Wir eröffnen die Möglichkeit, dies freiwillig zu nutzen. Und da tun Sie hier so, als seien Patientinnen und Patienten dagegen und wollten das nicht. Das Gegenteil ist der Fall.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Und deshalb frage ich Sie auch ganz konkret, Herr Kessler, weil Sie hier immer so tun, als sei das alles profitgetrieben, als würden im Gesundheitsbereich – Sie haben die Corona-App angesprochen – Gelder sinnlos ausgegeben: Ist an Ihnen auch vorbeigegangen, dass wir jetzt im Coronakontext ein Hilfspaket gerade im Gesundheitsbereich gemacht haben, das seinesgleichen sucht?

Wir stellen jetzt im Bereich der Krankenhäuser über 3 Milliarden zusätzlich zur Verfügung. Insofern frage ich Sie: Warum stellen Sie dann hier Thesen auf, warum suggerieren Sie, wir stellten nur für einzelne Anwendungen, die sehr klein sind – Corona-Warn-App war Ihre Thematik –, Gelder zur Verfügung, und vergessen, dass auf anderen Wegen Milliarden zusätzlich zum Wohle der Patienten, die einen konkreten Mehrwert davon haben, zur Verfügung gestellt werden? Das würde mich wirklich mal interessieren, Herr Kollege.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Stimmt genau. – Sie wollen antworten, Herr Dr. Kessler? – Dann bitte.

Personen

Dokumente

Automatisch erkannte Entitäten beta

Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7456079
Wahlperiode 19
Sitzung 171
Tagesordnungspunkt Digitalisierung im Gesundheitswesen, Datenschutz
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta