Wolfgang Kubicki - Zukunft der Krankenhäuser
Ich rufe auf die Tagesordnungspunkte 14 a und 14 b:
a) Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz – KHZG)
b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Marc Bernhard, Stephan Brandner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Krankenhäuser in der Fläche erhalten – Wirtschaftliche Basis sichern, Bundesländer angemessen beteiligen
Für die Aussprache ist eine Dauer von 30 Minuten beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner dem Kollegen Lothar Riebsamen, CDU/CSU-Fraktion, das Wort.
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7469223 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 173 |
| Tagesordnungspunkt | Zukunft der Krankenhäuser |
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Stephan Brandner
Stephan BrandnerAfD
Stephan Günther Brandner ist ein rechtsextremer deutscher Politiker (AfD) und seit Dezember 2019 einer von drei stellvertretenden Bundessprechern der Partei. Er ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages und war vom 31. Januar 2018 bis zu seiner Abwahl am 13. November 2019, die wegen vorangegangener Beschimpfungen und antisemitischer Ausfälle erfolgte, Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestages. Stephan Brandner war zudem Spitzenkandidat der rechtsextremen AfD Thüringen zur Bundestagswahl 2017 sowie Direktkandidat auf Listenplatz 1 bei der darauffolgenden Wahl 2021. Zuvor hatte er von 2014 bis 2017 dem Thüringer Landtag angehört. Er wird dem völkisch-nationalistischen Flügel der AfD zugeordnet.
Lothar Riebsamen
Lothar Riebsamen
Lothar Riebsamen ist ein deutscher Betriebswirt und Politiker (CDU). Von 1982 bis 1990 war er als Krankenhausverwalter tätig, ab 1990 war er Bürgermeister der Gemeinde Herdwangen-Schönach und zog 2009 für den Wahlkreis 293 Bodensee in den Bundestag ein. Er war von 2009 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages und ordentliches Mitglied im Ausschuss für Gesundheit.
Stephan BrandnerAfD
Stephan Günther Brandner ist ein rechtsextremer deutscher Politiker (AfD) und seit Dezember 2019 einer von drei stellvertretenden Bundessprechern der Partei. Er ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages und war vom 31. Januar 2018 bis zu seiner Abwahl am 13. November 2019, die wegen vorangegangener Beschimpfungen und antisemitischer Ausfälle erfolgte, Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestages. Stephan Brandner war zudem Spitzenkandidat der rechtsextremen AfD Thüringen zur Bundestagswahl 2017 sowie Direktkandidat auf Listenplatz 1 bei der darauffolgenden Wahl 2021. Zuvor hatte er von 2014 bis 2017 dem Thüringer Landtag angehört. Er wird dem völkisch-nationalistischen Flügel der AfD zugeordnet.
Lothar Riebsamen
Lothar Riebsamen ist ein deutscher Betriebswirt und Politiker (CDU). Von 1982 bis 1990 war er als Krankenhausverwalter tätig, ab 1990 war er Bürgermeister der Gemeinde Herdwangen-Schönach und zog 2009 für den Wahlkreis 293 Bodensee in den Bundestag ein. Er war von 2009 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages und ordentliches Mitglied im Ausschuss für Gesundheit.
