16.09.2020 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 175 / Tagesordnungspunkt 4

Daniela KluckertFDP - Mobilität der Zukunft

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Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Klimawandel ist greifbar. Es ist ein Megathema, das unsere Generation, das wir hier im Bundestag angehen müssen. Der Verkehr muss seinen Beitrag dazu leisten, und er muss ihn besser leisten als in der Vergangenheit. Deswegen müssen wir umdenken. Wir müssen anfangen, wieder auf unsere Stärken zu setzen: Innovationen exportieren statt Verbote, nicht Askese vorleben, sondern den Wettbewerb und die Innovation. Wir müssen globales Vorbild werden durch Marktwirtschaft und Klimaschutz; denn Wettbewerb schafft die großen Innovationen.

(Beifall bei der FDP)

Die Potenziale in der Digitalisierung im Verkehr sind enorm. Nehmen wir als erstes Beispiel Smart Parking. 30 Prozent des innerstädtischen Verkehrs resultiert allein durch Parkplatzsuche. 900 000 Tonnen CO

Das PBefG ist das zweite Beispiel. Mit Vernetzung, mit Pooling könnten wir CO

(Beifall bei der FDP – Detlef Müller [Chemnitz] [SPD]: Ausgleich!)

Das dritte Beispiel sind die neuen Kraftstoffe, E-Fuels. Sie einzusetzen, wäre tatsächlich ein Beitrag, um CO

Was Sie hier sagen, Herr Scheuer, sind leere Worte.

(Christian Dürr [FDP]: So ist es!)

Sie tragen nichts zur Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes, nichts zum Erhalt der Arbeitsplätze bei. Da fragt man sich schon, auch an Herrn Stein gerichtet, ob denn Ihr Beitrag zu dieser Zukunft der Mobilität der Verlust von Arbeitsplätzen in Deutschland ist.

(Beifall bei der FDP sowie des Abg. Dr. Dirk Spaniel [AfD])

Woche für Woche bekommen wir schlechte Nachrichten von der Automobilzulieferindustrie. Hier werden Arbeitsplätze wegrationalisiert, hier gehen sie verloren. Heute erst hat der Chef von ZF eindringlich gewarnt, auch vor den Zielen der EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen aus der CDU, die die Schraube anziehen will. Das ist die falsche Richtung.

(Beifall bei der FDP)

Denn zur Zukunft der Mobilität gehört eben auch die deutsche Automobilindustrie – für Arbeitsplätze, für Wohlstand und für Innovationen.

(Kirsten Lühmann [SPD]: Haben Sie Herrn Stein nicht zugehört? Der hat das nämlich gesagt!)

Klimaschutz, Wettbewerb, erstklassige Anbieter vom Nutzer her gedacht

und wirtschaftliche Stabilität gehören zusammen. Das gehört zum Klimaschutz, zur Mobilität der Zukunft, und das muss auch zu unserem Land, zu Deutschland gehören.

(Beifall bei der FDP)

Der nächste Redner ist für Bündnis 90/Die Grünen der Kollege Stefan Gelbhaar.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf von der FDP: Jetzt geht es abwärts!)

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Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7470427
Wahlperiode 19
Sitzung 175
Tagesordnungspunkt Mobilität der Zukunft
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