09.10.2020 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 184 / Tagesordnungspunkt 30

Britta HaßelmannDIE GRÜNEN - Mehr Frauen in den Deutschen Bundestag

Lade Interface ...
Anmelden oder Account anlegen






Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sexismus hat es im Deutschen Bundestag immer gegeben, aber mit dem Einzug der AfD treten Antifeminismus und Sexismus offener und aggressiver in Erscheinung.

(Beatrix von Storch [AfD]: Antifeminismus, ja! Das unterscheiden wir!)

Das erleben viele Frauen von uns alltäglich, und dafür darf es von Frauen und Männern null Toleranz geben, meine Damen und Herren.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der CDU/CSU, der SPD, der FDP und der LINKEN)

Dagegen müssen Frauen und Männer in diesem Parlament zusammenstehen.

(Zuruf von der AfD: Schwachsinn erzählen Sie!)

Das hat auch diese Debatte wie viele davor wieder gezeigt.

Meine Damen und Herren, Konstantin Kuhle hat gerade etwas freihändig Artikel 3 des Grundgesetzes zitiert. Das sei ihm unbenommen. Ich will aber darauf hinweisen, dass in Artikel 3 Absatz 2 steht, dass der Staat einen ganz klaren und eindeutigen Förderauftrag im Hinblick auf die Herstellung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern hat. Das ist der Förderauftrag, meine Damen und Herren.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der LINKEN)

Es ist doch völlig klar, dass Frauen dies einfordern: in Wirtschaft, in Gesellschaft und selbstverständlich auch in Parlamenten, meine Damen und Herren. Das ist dringend notwendig.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Deshalb richtet sich mein Appell auch noch einmal an die Kolleginnen und Kollegen der Regierungsfraktionen: Warum stimmen Sie unserem Antrag heute nicht zu? Sie waren es, die versucht haben, uns hier vorzuführen nach dem Motto „Es darf keine Wahlrechtsreform ohne Parität geben“. Sagen mir die SPD-Frauen einmal, wo wir heute stehen? – Nichts ist. Gestern haben Sie eine unmögliche Reform verabschiedet. Kein Wort von Parität! Und dann haben Sie in den Verbänden versucht, uns grüne und linke Frauen vorzuführen, nach dem Motto „Die meinen es nicht so ernst mit der Parität“. Dabei machen Sie jetzt eine Kommission als Verschiebebahnhof und Rolle rückwärts. Bis Juni 2023 darf die Kommission arbeiten, unter anderem zur Parität. Wenn sie der Diskontinuität anheimgefallen ist, dürfen wir sie in der nächsten Legislatur wieder neu einrichten, meine Damen und Herren.

Frau Kollegin.

Das soll ein Ersatz für den Antrag heute sein? Nein, das ist es nicht, meine Damen und Herren.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Wir haben einen klaren, präzisen Auftrag mit einem kurzen Untersuchungszeitraum und mit externen Expertinnen. Ich fordere Sie auf, heute dafür zu stimmen, wenn Sie ein Interesse daran haben, dass sich der Bundestag diesem Thema widmet.

Danke.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN)

Frau Kollegin Haßelmann, herzlichen Dank – nicht für die Überziehung der Zeit. Ich kam nicht dazwischen; Sie haben gar nicht mehr Luft geholt. – Es gab den Wunsch nach einer Zwischenfrage. Deshalb erlaube ich eine Kurzintervention der Kollegin von Storch.

(Zurufe von der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Oh, nein!)

Personen

Dokumente

Automatisch erkannte Entitäten beta

Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7476730
Wahlperiode 19
Sitzung 184
Tagesordnungspunkt Mehr Frauen in den Deutschen Bundestag
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta