Anette Kramme - Beschäftigungssicherung infolge von COVID-19
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die aktuelle Krise hält uns in Atem. Gerade der heutige Tag hat das wieder einmal gezeigt. Die Infektionszahlen steigen, aber die Arbeitslosenzahlen sind bislang gesunken. Das zeigt: Mit den pandemiebedingten Sonderregelungen zum Kurzarbeitergeld ist es uns gelungen, Arbeitsplätze zu schützen und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Unternehmen zu halten. Kurzarbeitergeld ist ein hochwirksames Instrumentarium. Es ist eine stabile Brücke über das Tal der Krise.
Die Zahlen beim Kurzarbeitergeld sind bislang rückläufig: Im April waren es 6 Millionen, im Juli waren es etwa 4 Millionen Menschen, die Kurzarbeitergeld bekommen haben. Aber wir müssen natürlich davon ausgehen, dass Kurzarbeitergeld für viele Menschen auch in den nächsten Monaten dringend notwendig sein wird – nötig auch, weil wir heute erneut einen kleinen Lockdown beschließen mussten.
Die Coronakrise bedeutet in diesem Winter einen großen Stresstest für den Arbeitsmarkt. In dieser Situation gibt das Kurzarbeitergeld den Unternehmen und natürlich auch den Beschäftigten Planungssicherheit. Deshalb verlängern wir die Regelungen zum Kurzarbeitergeld bis Ende des Jahres 2021.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
In Zeiten, in denen sich Menschen Sorgen um ihre Gesundheit machen, müssen wir sie von finanziellen Sorgen und Sorgen um ihren Arbeitsplatz entlasten.
(Beifall bei der SPD sowie des Abg. Peter Weiß [Emmendingen] [CDU/CSU])
Aber so, wie wir im Umgang mit Corona in den letzten Monaten viel gelernt haben, werden wir auch mit dem Beschäftigungssicherungsgesetz die Regelungen zum Kurzarbeitergeld weiterentwickeln. Das gilt vor allen Dingen für die Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge an die Unternehmen. Ab Juli 2020
(Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: 2021!)
werden sie nur noch dann in voller Höhe erstattet, wenn die Kurzarbeit mit Weiterbildung gekoppelt wird.
(Beifall des Abg. Dr. Martin Rosemann [SPD] – Matthias W. Birkwald [DIE LINKE]: 2021!)
Die Beschäftigten, die heute in Kurzarbeit sind, müssen nämlich nach der Krise in der Lage sein, die Arbeit von morgen zu machen.
(Beifall bei der SPD sowie der Abg. Antje Lezius [CDU/CSU])
Denn der Wandel der Arbeitswelt geht auch während der Pandemie weiter. Diese Prozesse dürften sich sogar verstärken.
Ja, wir sind dieser Krise ausgesetzt, aber wir sind ihr nicht ausgeliefert. Wir sind nicht ohnmächtig; wir sind gut organisiert. Wir haben noch kein Mittel gegen das Virus; aber wir können die Unternehmen stärken, damit sie besser mit den Folgen der Pandemie zurechtkommen.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Kurzarbeitergeld ist wie eine hochdosierte Vitaminspritze. Sie stabilisiert, sie kräftigt, und sie stärkt das Immunsystem unseres Arbeitsmarktes. In diesem Sinne bitte ich um die Unterstützung dieses Gesetzentwurfes.
Herzlichen Dank.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. – Nächster Redner ist der Kollege Martin Sichert, AfD-Fraktion.
(Beifall bei der AfD)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7480348 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 185 |
Tagesordnungspunkt | Beschäftigungssicherung infolge von COVID-19 |