28.10.2020 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 185 / Tagesordnungspunkt 7

Bernd RützelSPD - Beschäftigungssicherung infolge von COVID-19

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Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Kurzarbeit ist eine Brücke über ein tiefes und breites Tal. Sie ist auch ein wichtiges Signal für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und die Unternehmen in unserem Land; denn damit stabilisieren wir den Arbeitsmarkt und sichern Arbeitsplätze.

(Beifall bei der SPD)

Jetzt gilt es, diese Brücke zu verlängern. Bis Ende nächsten Jahres können sich die Beschäftigten und auch die Unternehmen darauf verlassen, dass viele Beschäftigte an Bord bleiben können und nicht arbeitslos werden. Darum geht es.

Natürlich wird für die Menschen, die monatelang in Kurzarbeit sind, die Luft immer dünner: Die Miete muss bezahlt werden, und all das, was man zum Leben braucht, muss bezahlt werden.

(Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das war bei den geringen Einkommen von Anfang an so!)

Deswegen ist es wichtig, dass wir auch in Zukunft aufstocken: nach dem vierten Monat auf 70 Prozent, nach dem siebten Monat auf 80 Prozent und bei denjenigen mit Kindern auf noch mehr. Ja, Wolfgang Strengmann-Kuhn, natürlich könnten wir alles noch viel, viel besser machen.

(Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Anders!)

Aber das ist ein wichtiger Punkt. Viele tarifgebundene Unternehmen stocken vom ersten Tag auf und bezahlen fast bis zu 100 Prozent Kurzarbeitergeld.

Wir machen noch etwas, liebe Kolleginnen und Kollegen. Ich kenne viele Menschen, die sich zusätzlich einen Nebenjob gesucht haben. Sie sind gebraucht worden, Peter Weiß; es war notwendig. Sie haben sich diesen Job aber vor allem deshalb gesucht, weil sie ihre Familie finanzieren mussten, weil sie das Geld gebraucht haben. Diese Nebenjobs, diese Minijobs, können sie weitermachen, und der Lohn wird nicht angerechnet. Das kommt obendrauf. Diese Regelung gilt bis Ende nächsten Jahres. Das ist gut so.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Es gibt Kritiker, auch hier im Hause, die behaupten, dass mit dem Kurzarbeitergeld auch Betriebe und Unternehmen unterstützt werden, die das nicht benötigen, und dass Kurzarbeitergeld vergeudet wird. Ich will sagen, dass unsere Wirtschaft bisher sehr gut durch die Krise gekommen ist. Sie ist wettbewerbsfähig, sie ist stark, und sie ist gesund.

Man darf den Blick aber nicht davor abwenden, dass es auch Bereiche gibt, die vor einem gigantischen Strukturwandel stehen, zum Beispiel die Automobilindustrie und ihre Zulieferer. Darüber haben wir oft gesprochen. Da hat sich einiges verändert, und das hat mit der Coronapandemie nichts zu tun. Deswegen helfen wir auch hier durch Weiterbildung und durch Qualifizierung, damit die Menschen ihr Auskommen haben und die Arbeit von morgen mit den Beschäftigten von heute gemacht werden kann.

Auf in eine gute Zukunft!

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Vielen Dank, Herr Kollege. – Letzter Redner zu diesem Tagesordnungspunkt, letzter Redner des heutigen Tages ist der Kollege Peter Aumer, CDU/CSU-Fraktion.

(Beifall bei der CDU/CSU)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7480354
Wahlperiode 19
Sitzung 185
Tagesordnungspunkt Beschäftigungssicherung infolge von COVID-19
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