Wolfgang Kubicki - Bundeswehreinsatz im Irak
Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/23212, den Antrag der Bundesregierung auf Drucksache 19/22207 anzunehmen.
Wir stimmen über die Beschlussempfehlung namentlich ab. Bitte denken Sie daran, dass wir unmittelbar nach Eröffnung der namentlichen Abstimmung noch zwei Abstimmungen durchführen werden. Bleiben Sie, soweit möglich, bitte noch einen Moment hier im Saal. Sie haben wieder eine halbe Stunde Zeit. Bitte gehen Sie nicht alle gleichzeitig zur Abstimmung. Denken Sie an die Pflicht zum Tragen der Mund-Nase-Bedeckung, und halten Sie bitte den Sicherheitsabstand ein. Es stehen acht Urnen zur Verfügung.
Ich bitte die Schriftführerinnen und Schriftführer, die vorgesehenen Plätze einzunehmen. – Die Urnen sind besetzt. Dann eröffne ich die namentliche Abstimmung über die Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/23212 zu dem Antrag der Bundesregierung auf Drucksache 19/22207.
Die Abstimmung wird um 19.53 Uhr geschlossen. Das bevorstehende Ende der namentlichen Abstimmung wird Ihnen rechtzeitig bekannt gegeben.
– Ich bin korrekterweise darauf hingewiesen worden, dass die gerade von mir genannte Zeit eine Stunde war. Dem ist aber nicht so. Also, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Abstimmung endet um 19.23 Uhr und nicht um 19.53 Uhr. Sie werden trotzdem vorher noch mal darauf hingewiesen, dass sie tatsächlich endet.
Wir kommen jetzt zu den Abstimmungen über die Entschließungsanträge. Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/23722. Wer stimmt für diesen Entschließungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Dann ist dieser Entschließungsantrag gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses abgelehnt.
Abstimmung über den Entschließungsantrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/23723. Wer stimmt für diesen Entschließungsantrag? – Wer stimmt dagegen? – Dann ist dieser Entschließungsantrag gegen die Stimmen der FDP-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses abgelehnt.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7480508 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 186 |
Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz im Irak |