Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/23708 mit dem Titel „Mit einem Ort des Erinnerns und der Begegnung dem Charakter der deutsch-polnischen Geschichte gerecht werden und zur Vertiefung der besonderen bilateralen Beziehungen beitragen“. Wer stimmt für diesen Antrag? – Das sind CDU/CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke. Wer stimmt dagegen? – Keine Gegenstimmen. Enthaltungen? – Die AfD-Fraktion enthält sich. Der Antrag ist damit mit großer Mehrheit angenommen.

Abstimmung über den Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/23646 mit dem Titel „Ein binationales deutsch-polnisches Museum – Gedenken, Aufklärung und Verantwortung“. Wer stimmt für diesen Antrag? – Die Fraktion Die Linke und die Grünen. Wer stimmt dagegen? – CDU/CSU, SPD und FDP. Enthaltungen? – AfD-Fraktion. Der Antrag der Linken ist damit abgelehnt.