05.11.2020 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 189 / Tagesordnungspunkt 22

Konstantin von NotzDIE GRÜNEN - Terrorismusbekämpfung

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Herr Präsident! Es ist sehr freundlich und kollegial, dass Sie diese Kurzintervention zulassen.

Ich nenne nur einen Gedanken, um zu schlichten.

(Philipp Amthor [CDU/CSU]: Wie edel! – Weitere Zurufe von der CDU/CSU: Oh!)

– Ich moderiere Schwarz-Gelb.

Das Problem ist, Herr Bernstiel: Sie wissen nicht, was in diesem Gesetz neun Anschläge in Deutschland verhindert hat. Sie wissen nicht, welches Instrument von den vielen Instrumenten, die darin enthalten sind, es war. Und genau das ist das Problem. Sie wissen nicht, was funktioniert und was nicht funktioniert. Deswegen brauchen wir eine Evaluation.

Wir müssen als Gesetzgeber grundrechtsschonend und maßvoll sein. Deswegen: Lassen Sie uns das Gesetz evaluieren und auch Sachen aus dem Sack wieder rausnehmen. Dieser Gedanke sollte uns hier verbinden.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP)

War das versöhnlich, oder wollen Sie antworten?

(Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Er ist nicht versöhnlich!)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7481908
Wahlperiode 19
Sitzung 189
Tagesordnungspunkt Terrorismusbekämpfung
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