05.11.2020 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 189 / Tagesordnungspunkt 23

Wolfgang Kubicki - Sicherheit im Pass- u. Dokumentenwesen

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Ich rufe den Tagesordnungspunkt 24 auf:

Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung der Sicherheit im Pass-, Ausweis- und ausländerrechtlichen Dokumentenwesen

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss)

Drucksache 19/24007

Für die Aussprache ist eine Dauer von 30 Minuten beschlossen.

Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner dem Kollegen Josef Oster, CDU/CSU-Fraktion, das Wort.

Personen
...
Wolfgang Kubicki
FDP
Hauptredner:in
Dokumente
Gesetzentwurf
Drucksache 19/21986
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Sicherheit im Pass-, Ausweis- und ausländerrechtlichen Dokumentenwesen
von: Bundesregierung
Gesetzentwurf
Drucksache 19/22848
Entwurf eines Gesetzes zur Verschiebung des Zensus in das Jahr 2022 und zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes
von: Bundesregierung
Unterrichtung
Drucksache 19/23054
über die gemäß § 80 Absatz 3 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 10. bis 25. September 2020)
von: Bundestag
Unterrichtung
Drucksache 19/23839
über die gemäß § 80 Absatz 3 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen Vorlagen (Eingangszeitraum: 30. September bis 21. Oktober 2020)
von: Bundestag
Unterrichtung
Drucksache 19/23566
Entwurf eines Gesetzes zur Verschiebung des Zensus in das Jahr 2022 und zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes - Drucksache 19/22848 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
von: Bundesregierung
Bericht
Drucksache 19/24048
gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 19/22848, 19/23566, 19/23839 Nr. 8, 19/24041 - Entwurf eines Gesetzes zur Verschiebung des Zensus in das Jahr 2022 und zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes
von: Haushaltsausschuss
Unterrichtung
Drucksache 19/22783
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Sicherheit im Pass-, Ausweis- und ausländerrechtlichen Dokumentenwesen - Drucksache 19/21986 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
von: Bundesregierung
Automatisch erkannte Entitäten beta
...
Josef Oster
CDU/CSU
Gefunden: 1
...
CDU/CSU
CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Gefunden: 1
Ausschuss für Inneres und Heimat
Innenausschuß
Gefunden: 1
API URL
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Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7481931
Wahlperiode 19
Sitzung 189
Tagesordnungspunkt Sicherheit im Pass- u. Dokumentenwesen
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Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta
Ausschuss für Inneres und Heimat
Josef Oster