06.11.2020 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 190 / Tagesordnungspunkt 30

Marcus WeinbergCDU/CSU - Lage der älteren Generation - Digitalisierung

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Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Ministerin hat bei der Betrachtung der Lebensphasen schön formuliert, dass man am Älterwerden nicht vorbeikommt. Richtig. Man kann aber auch sagen: Das Beste kommt zum Schluss. Das ist wie so ein Krabbencocktail, wo Sie sich auch die dickste Krabbe bis zum Schluss aufbewahren. Das Leben könnte man durchaus mit diesem Krabbencocktail vergleichen.

(Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Deswegen müssen wir uns um ein gutes Leben im Alter kümmern.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Ich bin froh, dass wir diese Debatte führen. Eine Erkenntnis sollte sein, dass wir häufiger über die Lebensmodelle, Lebensphasen von Seniorinnen und Senioren in Deutschland reden müssen, auch hier im Deutschen Bundestag, und das breiter aufstellen; denn bei dieser Lebensphase geht es um mehr als nur um die Frage der Digitalisierung oder die Frage danach, wie es in den Pflegeeinrichtungen aussieht. Vielmehr brauchen wir einen Gesamtansatz, wie man die Seniorenpolitik weiterentwickeln kann. Da haben wir viel getan. Ich teile das, was die Ministerin gesagt hat: Dieses Thema ist der Großen Koalition wichtig. Das sieht man an vielen einzelnen Projekten und Maßnahmen. Daran werden wir auch weiter arbeiten.

Es ist deswegen klug, zu fragen: Wie bringen wir, in der Nachbetrachtung des Berichts, heute und in den nächsten Wochen drei Dinge zusammen? Nämlich die Lebenssituation von Seniorinnen und Senioren, die aktuelle, schwierige Situation in der Coronapandemie und die Fragestellung: Wie kann Digitalisierung helfen?

Gerade beim Thema Lebenssituation geht es für viele Seniorinnen und Senioren um Teilhabe. Es stellt sich die Frage: Wie leben diese Menschen? Ich will nur daran erinnern, dass wir in der Großen Koalition auch gesagt haben: Das Thema Einsamkeit kann mehrere Lebensphasen betreffen: die ganz jungen Menschen, die nur noch irgendwie eine Wischbewegung auf Mobilgeräten kennen, leiden unter Einsamkeit; ebenso die mittlere Generation, die drei Wochen das Projekt in der Stadt A, dann drei Wochen das Projekt in der Stadt B durchleben muss; insbesondere betrifft Einsamkeit aber die Seniorinnen und Senioren.

Deswegen möchte ich noch ganz kurz zurückkommen auf die Ausschusssitzung, die wir hatten. Die Kollegin Schulte berichtete sehr eindringlich über die Lebenssituation von vielen Menschen jetzt in der Coronapandemie, was sie erleben und erleiden, nämlich weniger Kontakte, soziale Isolation. Da gab es den Zwischenruf eines Kollegen der AfD, der sagte: Da haben Sie doch selbst Schuld, nehmen Sie doch das schwedische Modell! – Ich will nur eines sagen: Wenn – und da bin ich bei Kant – die Würde den Menschen zu einem besonderen Lebewesen macht, dann ist es auch unser aller Aufgabe, das Leben zu schützen, weil es die höchste Gabe ist an Würde, die wir bewahren können. Wenn das das Ziel ist, dann ist es auch in dieser Coronapandemie wichtig, gerade die Seniorinnen und Senioren zu schützen.

(Beifall der Abg. Kordula Schulz-Asche [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Wenn ich dann so eine laxe Bemerkung wie „Nehmen Sie doch das schwedische Modell!“ höre, dann kann ich nur sagen: Was wäre denn die Konsequenz gewesen? Wir mussten es ertragen, dass 10 000 Menschen in Deutschland verstorben sind während dieser Coronapandemie. Weitestgehend betroffen waren Seniorinnen und Senioren. In Schweden waren es „nur“ 6 000 – aber in Schweden leben auch nur 10 Millionen Menschen.

(Abg. Sylvia Kotting-Uhl [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] betritt den Plenarsaal)

Herr Kollege, darf ich Sie kurz unterbrechen. – Frau Kollegin, auch für Sie gilt Maskenpflicht beim Betreten des Plenarsaals des Deutschen Bundestages.

Wenn ich das umrechne, würden wir nicht über 10 000 Tote beklagen, sondern über 46 000 Tote. Und da haben wir einen sozialethischen Grundansatz in dieser Zeit, der heißt, zunächst einmal Leben zu schützen und Leben zu retten.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Deswegen ist es wichtig, dass wir auch sagen, wie wir Senioren schützen können. Das ist nichts Abstraktes, sondern da geht es um tatsächliche Zahlen. Nehmen Sie eine Stadt wie Hof in Bayern oder auch Stade in Niedersachsen; dort leben 46 000 Menschen. Das schwedische Modell hätte bei uns zur Folge gehabt, dass eine dieser Städte ausgelöscht worden wäre im Verlaufe des Jahres; und das ist für uns nicht zu ertragen.

Ich komme zur Zusammenführung der Themen Einsamkeit, Corona und Digitalisierung. Ich habe bereits gesagt: 1,2 Millionen Menschen über 65 leiden unter Einsamkeit. Digitalisierung kann – kann! – ein Schlüssel sein, wie man das Thema Einsamkeit auch angeht; aber es wird nicht der einzige Schlüssel sein.

Zweiter Punkt – damit komme ich zum Thema der Belastung aktuell, in der Coronazeit –: Die vulnerable Bevölkerungsgruppe der Senioren ist besonders betroffen. Das ist die Großmutter, die gerne ihren Enkel sehen möchte, aber auch die Umkehrung: Auch der Enkel möchte seine Großmutter wieder in den Arm nehmen. Deswegen, glaube ich, wird es jetzt wichtig sein, dass gerade die Länder, weil sie die Verantwortung haben, dafür sorgen, dass verstärkt Digitalisierung eingesetzt wird, aber auch weiterhin die Möglichkeiten, persönliche Kontakte zu pflegen, gestärkt werden.

Herr Kollege!

Ich kann zusammenfassend sagen, Herr Präsident: Der Bericht zeigt uns, welche Chancen die Digitalisierung bietet, –

Kommen Sie bitte zum Schluss.

– als Maßnahme, als Instrument, aber nicht nur allein. Es geht darum, den Zugang zu dieser Technologie zu stärken und so für mehr Teilhabe zu sorgen.

Herr Kollege Weinberg, bitte kommen Sie zum Schluss.

Aber – und das sei auch gesagt – wir nehmen die Empfehlung des Berichtes gerne auf. Digitalisierung und ältere Menschen werden wir zum Schwerpunkt der Digitalisierungstrategie – –

(Das Mikrofon wird abgeschaltet)

Herr Kollege Weinberg, ich habe Ihnen gerade das Wort entzogen, weil Sie 40 Sekunden über der Zeit sind. Nach dreimaliger Aufforderung ist es an der Zeit, dass Sie wirklich aufhören. – Sie können gehen.

(Marcus Weinberg [Hamburg] [CDU/CSU]: Gut! Vielen Dank, Herr Präsident! – Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Damit sind wir am Schluss der Aussprache.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7482016
Wahlperiode 19
Sitzung 190
Tagesordnungspunkt Lage der älteren Generation - Digitalisierung
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