Petra Pau - Radikaler Islam
Ich rufe den Tagesordnungspunkt 33 a sowie den Zusatzpunkt 10 auf:
33 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Jens Maier, Ulrich Oehme, Marc Bernhard, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Dem radikalen Islam den Boden entziehen – Maßnahmenpaket gegen Islamisten und islamistische Verbände
Verstärktes und effektiveres Vorgehen gegen die Ausbreitung des Islamismus in Deutschland
Für die Aussprache ist eine Dauer von 30 Minuten beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Abgeordnete Jens Maier für die AfD-Fraktion.
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/20206
zu dem Antrag der Abgeordneten Matthias Höhn, Dr. Gregor Gysi, Heike Hänsel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/19487 - Militärische Beobachtungsflüge fortsetzen - Vertrag über den Offenen Himmel retten - Austritt der USA verhindern
von: Auswärtiger Ausschuss
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/23220
zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Hess, Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 19/17126 - Verstärktes und effektiveres Vorgehen gegen die Ausbreitung des Islamismus in Deutschland
von: Ausschuss für Inneres und Heimat
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Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7482046 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 190 |
| Tagesordnungspunkt | Radikaler Islam |
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Keine
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Jens Maier
Jens Maier
Jens Maier ist ein deutscher Jurist, rechtsextremer Politiker (AfD) und Richter im vorzeitigen Ruhestand. Maier wird zum parteiinternen, formal aufgelösten „völkischen Flügel“ der AfD gezählt, der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistische Bestrebung eingestuft wurde. Der sächsische Verfassungsschutz stufte ihn 2020 als Rechtsextremisten ein. Von 2017 bis 2021 war Maier Mitglied des Deutschen Bundestags.
Jens Maier
Jens Maier
Jens Maier ist ein deutscher Jurist, rechtsextremer Politiker (AfD) und Richter im vorzeitigen Ruhestand. Maier wird zum parteiinternen, formal aufgelösten „völkischen Flügel“ der AfD gezählt, der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistische Bestrebung eingestuft wurde. Der sächsische Verfassungsschutz stufte ihn 2020 als Rechtsextremisten ein. Von 2017 bis 2021 war Maier Mitglied des Deutschen Bundestags.
Jens Maier
Jens Maier ist ein deutscher Jurist, rechtsextremer Politiker (AfD) und Richter im vorzeitigen Ruhestand. Maier wird zum parteiinternen, formal aufgelösten „völkischen Flügel“ der AfD gezählt, der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistische Bestrebung eingestuft wurde. Der sächsische Verfassungsschutz stufte ihn 2020 als Rechtsextremisten ein. Von 2017 bis 2021 war Maier Mitglied des Deutschen Bundestags.
Jens Maier
Jens Maier ist ein deutscher Jurist, rechtsextremer Politiker (AfD) und Richter im vorzeitigen Ruhestand. Maier wird zum parteiinternen, formal aufgelösten „völkischen Flügel“ der AfD gezählt, der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistische Bestrebung eingestuft wurde. Der sächsische Verfassungsschutz stufte ihn 2020 als Rechtsextremisten ein. Von 2017 bis 2021 war Maier Mitglied des Deutschen Bundestags.
