Jens Spahn - Corona-Maßnahmen (epidemische Lage)
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir, das Friedrich-Loeffler-Institut für die Veterinärmedizin wie auch unsere Behörden im Bereich des Bundesministeriums für Gesundheit sind im engen Austausch mit Dänemark, waren es von der ersten Stunde an, als es entsprechende Meldungen gab. Wir sind im europäischen Austausch zu dieser Frage.
Wir machen nur einen Unterschied: Wir treffen Entscheidungen auf Basis von Fakten.
(Zuruf von der AfD: Aha!)
Alles, was wir bis jetzt im engen Austausch mit den dänischen Kolleginnen und Kollegen auf wissenschaftlicher Basis an Erkenntnissen haben, ist: Es gibt viele Spekulationen, aber überhaupt keine Erkenntnisse zu dem, was Sie gerade unterstellt haben. Solange wir keine Fakten haben und keine Evidenz, ergreifen wir nicht Maßnahmen, nur um irgendwelche Maßnahmen zu ergreifen. Das ist der Unterschied zwischen Ihnen und uns.
(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie der Abg. Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Zum Zweiten machen Sie jetzt auch ein wenig die Argumentation Ihres eigenen Fraktionsvorsitzenden hinfällig.
(Jan Korte [DIE LINKE]: Das stimmt!)
Entweder ist dieses Virus, wie von ihm dargestellt, nicht weiter schlimm und braucht keine Maßnahmen, oder aber wir müssen schon bei dem leisesten Verdacht selbst ohne wissenschaftliche Basis Maßnahmen ergreifen. Beides zusammen geht nicht. Beides geht nicht!
(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, der FDP, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Deswegen: Ihnen geht es am Ende immer nur um eins, egal ob so rum oder so rum: Hauptsache Krawall! – Wir schützen derweil unsere Bürgerinnen und Bürger.
(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN – Dr. Alice Weidel [AfD]: Das ist lächerlich! Das wissen Sie auch! Ziehen Sie mal lieber in Ihre Villa nach Dahlem! Unverschämtheit, so was hier zu behaupten!)
Nächste Rednerin ist die Kollegin Christine Aschenberg-Dugnus, FDP.
(Beifall bei der FDP)
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7484241 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 191 |
| Tagesordnungspunkt | Corona-Maßnahmen (epidemische Lage) |
BMG
Alice WeidelAfD
BMG
