Petr BystronAfD - Corona-Maßnahmen (epidemische Lage)
Danke schön, Herr Präsident. – Ich habe auch eine Nachricht, nämlich von den Menschen, die diese Diskussion leider nicht mitverfolgen können. Die sind gerade in diesen Minuten, wo wir hier diskutieren, nämlich mitten in der Demonstration vor dem Reichstag.
(Lachen bei Abgeordneten der SPD)
Die haben geschrieben: Wir haben uns alle hingesetzt und werden trotzdem mit Wasserwerfern beschossen. Wie soll das friedlich bleiben, wenn die Polizei gegen das eigene Volk so vorgeht? Bitte richten Sie das allen Parlamentariern aus.
Der Polizeieinsatz wurde angeordnet wegen Nichttragen einer Maske. Die Menschen werden wie Vieh zusammengepfercht, weil sie angeblich keine Abstände einhalten.
(Zuruf der Abg. Katrin Göring-Eckardt [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Das ist schon der Vorgeschmack auf das, was Sie hier mit Ihrem Gesetz durchzupeitschen versuchen.
(Beifall bei der AfD – Sören Bartol [SPD]: Das ist nicht auszuhalten! Pfui!)
Herr Kollege Dr. Schinnenburg. – Sie brauchen nicht stehen zu bleiben, Herr Bystron. Da zwei Zwischenbemerkungen hintereinander gemacht werden, sind wir in der Auslegung der Regel großzügig. – Herr Kollege Dr. Schinnenburg.
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/24005
zu dem Antrag der Abgeordneten Stephan Brandner, Marc Bernhard, Matthias Büttner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 19/20676 - Tiefe Grundrechtseingriffe bedürfen der parlamentarischen Kontrolle
von: Ausschuss für Gesundheit
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/24334
a) zu dem Gesetzentwurf der CDU/CSU und SPD - Drucksache 19/23944 - Entwurf eines Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite b) zu dem Antrag der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Dr. Robby Schlund, Paul Viktor Podolay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 19/22547 - Eindimensionale Beratung vermeiden, multiprofessionalen Sachverstand sicherstellen - Einberufung einer parlamentarisch bestätigten Epidemiekommission zur Erarbeitung klarer wissenschaftlich fundierter Kriterien bezüglich der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite und deren Aufhebung c) zu dem Antrag der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Dr. Robby Schlund, Paul Viktor Podolay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 19/22551(neu) - Erneute Forderung der Aufhebung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite und Sicherstellung der parlamentarischen Kontrolle d) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Gottfried Curio, Martin Hess, Dr. Bernd Baumann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 19/23949 - Umgehung des Parlaments bei Corona-Maßnahmen beenden - Beschlüsse des Corona-Gipfels vom 28. Oktober 2020 rückgängig machen e) zu dem Antrag der Abgeordneten Detlev Spangenberg, Dr. Robby Schlund, Paul Viktor Podolay, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 19/23950 - COVID-19 - Eigenverantwortung statt Verbote und Zwänge - Gesundheitlichen und wirtschaftlichen Kollaps verhindern, Kollateralschäden vermeiden f) zu dem Antrag der Abgeordneten Konstantin Kuhle, Christine Aschenberg-Dugnus, Stephan Thomae, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksache 19/23689 - Infektionsschutzmaßnahmen auf eine klare gesetzliche Grundlage stellen - Demokratie und Parlamentarismus stärken g) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Achim Kessler, Susanne Ferschl, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/23942 - Demokratische Kontrolle auch in der Pandemie h) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Manuela Rottmann, Britta Haßelmann, Kordula Schulz-Asche, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/23980 - Rechtsstaat und Demokratie in der Corona-Pandemie
von: Ausschuss für Gesundheit
Antrag
Drucksache 19/22547
Eindimensionale Beratung vermeiden, multiprofessionalen Sachverstand sicherstellen - Einberufung einer parlamentarisch bestätigten Epidemiekommission zur Erarbeitung klarer wissenschaftlich fundierter Kriterien bezüglich der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite und deren Aufhebung
von: Fraktion der AfD
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/24333
zu dem Antrag der Abgeordneten Grigorios Aggelidis, Katja Suding, Renata Alt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksache 19/20060 - Verlässliche Entschädigungszahlungen auch für Eltern im Homeoffice
von: Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
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Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7484245 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 191 |
| Tagesordnungspunkt | Corona-Maßnahmen (epidemische Lage) |
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Katrin Göring-Eckardt
Katrin Göring-EckardtDIE GRÜNEN
Katrin Dagmar Göring-Eckardt, geb. Eckardt, ist eine deutsche Politikerin. Seit 2021 ist sie wieder Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, ein Amt, das sie bereits von 2005 bis 2013 innehatte. Von 2002 bis 2005 war sie neben Krista Sager und von 2013 bis 2021 neben Anton Hofreiter Vorsitzende der Bundestagsfraktion ihrer Partei.
Katrin Göring-EckardtDIE GRÜNEN
Katrin Dagmar Göring-Eckardt, geb. Eckardt, ist eine deutsche Politikerin. Seit 2021 ist sie wieder Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, ein Amt, das sie bereits von 2005 bis 2013 innehatte. Von 2002 bis 2005 war sie neben Krista Sager und von 2013 bis 2021 neben Anton Hofreiter Vorsitzende der Bundestagsfraktion ihrer Partei.
