19.11.2020 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 192 / Tagesordnungspunkt 21

Reinhard HoubenFDP - Chancen für junge Unternehmer

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Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich bin etwas eilig hier nach vorne gegangen, weil wir jetzt ein Thema besprechen, das das Wirtschaftsministerium betrifft, und weder der Minister noch irgendjemand anderes aus dem Ministerium, zum Beispiel ein Staatssekretär, zur Verfügung steht.

(Stephan Thomae [FDP]: Das ist unglaublich! – Dr. Marcel Klinge [FDP]: Unglaublich!)

Ich frage Sie, Herr Präsident: Wie machen wir da weiter? Werden wir als Parlament inzwischen noch nicht mal so wahrgenommen, dass einer der Parlamentarischen Staatssekretäre sich bemüht, um 21 Uhr hier ins Plenum zu kommen?

(Dr. Marcel Klinge [FDP]: Das passt ins Bild! – Stephan Thomae [FDP]: Die schlafen wie immer!)

Ich frage mich: Wie sollen wir damit umgehen? Sollen wir jetzt alle unsere Reden zu Protokoll geben?

(Dr. Joachim Pfeiffer [CDU/CSU]: Gute Idee!)

Herr Kollege Houben, ich bin ja nicht derjenige, der beim Spiel „Sie fragen, ich antworte“ mitspielen muss.

Es wäre so schön gewesen.

Aber es gibt parlamentarische Möglichkeiten, die Ihr Parlamentarischer Geschäftsführer auch kennt; jedenfalls andere Parlamentarische Geschäftsführer kennen sie.

(Staatsminister Dr. Hendrik Hoppenstedt begibt sich zum Präsidium)

Herr Staatsminister Hoppenstedt erklärt, man versuche, jemanden zu erreichen; es könne auch nicht so lange dauern. Ich weiß jetzt nicht, ob das die Intervention der Bundesregierung war, uns zu bitten, zu warten, oder so.

(Otto Fricke [FDP]: Oder die Wartezeit zu verlängern!)

Aber da wir in einer Debatte sind, Herr Kollege Houben, haben Sie nach wie vor das Wort. – Es muss sich hierbei um eine Zwischenfrage handeln, Herr Kollege Thomae, bitte.

Ich habe mich schon gemeldet mit dem Antrag, den Minister herbeizurufen.

(Dr. Diether Dehm [DIE LINKE]: Aber nicht während einer Rede! Können Sie danach tun! – Zurufe von der SPD: Oh nein!)

Sie bringen mich jetzt wirklich in Schwierigkeiten, Herr Kollege Thomae, weil in der Tat der Zwischenruf des wiedererwachten Kollegen Dehm „Nicht während einer Rede!“ zutreffend ist.

(Dr. Diether Dehm [DIE LINKE]: Immer hellwach! – Alexander Ulrich [DIE LINKE]: Beenden Sie einfach Ihre Rede, Herr Houben!)

– Genau. – Ich würde mal sagen: Herr Kollege Houben, beenden Sie Ihre Rede, und danach werde ich diesen Geschäftsordnungsantrag zur Abstimmung aufrufen.

Gut. – Meine Damen und Herren, es ist deutlich: Wir haben Gründerwoche, aber das Interesse des Wirtschaftsministeriums ist scheinbar nicht nur im Plenum gleich null, sondern auch sonst. Es wird für diese wichtige Woche keine Werbung betrieben. Es wird nichts gemacht. Es finden Hunderte von Veranstaltungen in Deutschland statt, aber offensichtlich hat die Bundesregierung an jungen Gründern kein Interesse.

(Beifall bei der FDP – Mark Hauptmann [CDU/CSU]: Doch! Sie sind ja bei Szene und nicht hier im Haus!)

– Herr Hauptmann, wenn Sie meinen, mit solchen Zwischenbemerkungen die Fehlleistungen Ihrer Regierung kompensieren zu können, dann kann ich nur sagen: Sie müssen sich noch ein bisschen mehr bemühen.

(Beifall bei der FDP)

Wichtig ist, meine Damen und Herren – –

(Mark Hauptmann [CDU/CSU]: Die Staatssekretärin ist da! – Manfred Grund [CDU/CSU]: Noch viel besser!)

– Frau Staatssekretärin, ich begrüße Sie hier. Frau Winkelmeier-Becker, immerhin sind Sie gekommen. Besser spät als nie!

Dass Gründungen wichtig sind, haben wir auch aktuell zur Kenntnis nehmen können. Wir denken an die Covid-19-Impfstoffe. Interessanterweise wurde das betreffende Unternehmen von einem Ehepaar mit türkischen Wurzeln gegründet. Gerade Ausländer oder Menschen mit einem Migrationshintergrund sind besonders erfolgreich bei der Gründung von Unternehmen, und wir sollten sie besonders unterstützen.

(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der LINKEN)

Wir haben in unserem Land ein enormes Potenzial. Wir leben davon, was die Menschen in Deutschland zwischen den Ohren haben, und nicht davon, was wir vielleicht unter unseren Füßen gerne hätten, nämlich Gold oder Öl. Wir brauchen also Anstrengungen, wir brauchen Engagement. An dieser Stelle möchte ich sagen: Wir sollten die Menschen mehr ermutigen.

(Beifall bei der FDP)

Gerade die Jugend muss ermutigt werden, den Weg zu gehen in Eigenverantwortung, in unternehmerische Tätigkeiten. Dazu trägt unser Antrag bei. Wir freuen uns auf die Debatte darüber. Und wir würden uns freuen, wenn Sie am Ende Ideen, die wir hier vorgetragen haben, dann auch aufnehmen würden.

Vielen Dank.

(Beifall bei der FDP – Mark Hauptmann [CDU/CSU]: Sie haben nicht einen einzigen Punkt vorgetragen! Tut mir leid, war null!)

Vielen Dank, Herr Kollege Houben.

Herr Kollege Thomae, da nun das Ministerium vertreten ist, vermute ich mal – auch wenn die Restaurants geschlossen sind und wir sonst nicht wissen, was wir tun sollen –, dass sich Ihr Antrag, den Minister herbeizuzitieren, damit erledigt hat.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7485234
Wahlperiode 19
Sitzung 192
Tagesordnungspunkt Chancen für junge Unternehmer
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