25.11.2020 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 194 / Tagesordnungspunkt 4

Arno KlareSPD - Euro 7 stoppen

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Frans Timmermans hat das Papier mitgeschrieben, das unter „Green Deal“ bekannt ist. Darin steht der etwas allgemeinere Satz, dass man sich dieses Thema noch mal anschauen will.

Das hier – ich habe es gerade noch mal gesagt – ist die Vorbereitung eines Impact Assessment Process – mehr nicht. Jeder, der die Legislativakte, die die EU ja ständig vollzieht, beobachtet, weiß, dass immer eine umfangreiche Folgenabschätzung gemacht wird – das machen wir in unseren Gesetzesvorhaben allerdings auch –, und dies ist die erste mögliche Datengrundlage dafür. Es gibt keine politische Festlegung von Frans Timmermans.

Wie man das machen könnte, habe ich gerade versucht klarzumachen – mit diesen flexiblen Werten bei den Randbedingungen während der RDE-Tests. Diese Lösung halte ich für eine sehr, sehr kluge Lösung. – Danke übrigens für die Nachfrage.

Das Wort hat der Kollege Alexander Ulrich für die Fraktion Die Linke.

(Beifall bei der LINKEN)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7486179
Wahlperiode 19
Sitzung 194
Tagesordnungspunkt Euro 7 stoppen
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