26.11.2020 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 195 / Tagesordnungspunkt 16

Carina KonradFDP - Änderung des Weingesetzes

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Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Ministerin, Sie haben es schon gesagt: Heute geht es um die Winzerinnen und Winzer in Deutschland. Es geht darum, deutlich zu machen, dass die Winzerinnen und Winzer viel mehr produzieren als nur ein Getränk. Wein ist ein Kulturgut und ein Genussmittel, das die Menschen verbindet. Es verbindet die Menschen natürlich ganz besonders bei uns in Rheinland-Pfalz, in meinem Wahlkreis zwischen Mosel und Rhein. Ich darf das sagen; das gehört zu einer Weinrede dazu. Es ist ja so selten, dass wir in diesem Plenum über dieses wichtige und tolle Thema reden. Es ist auch so wichtig, dass wir heute dieses Gesetz für die Winzerinnen und Winzer auf den Weg bringen, und das unterstützen wir Freien Demokraten natürlich gerne.

(Beifall bei der FDP)

Doch ich will auch nicht verhehlen, dass es um noch viel mehr geht. Denn auch der Weinbau steht vor großen Herausforderungen. Die erste große Herausforderung, die ich hier heute nennen möchte, ist der Klimawandel. Der Klimawandel begünstigt auf der einen Seite Krankheiten wie Esca, eine Rebholzkrankheit, die in den letzten Jahren immer häufiger auftritt. Auf der anderen Seite werden spätreifende Sorten wie der Cabernet heute auch bei uns reif. Das war vor 20 Jahren noch undenkbar.

Das sind Veränderungen, auf die Winzerinnen und Winzer reagieren wollen und reagieren. Sie zeigen, dass sie veränderungsbereit sind. Das sieht man an den jungen Winzerinnen und Winzern, die auf den Social-Media-Kanälen unterwegs sind, die bei Instagram tolle Storys machen, die begeistern. Aber auch wir als Politik müssen die Voraussetzungen dafür schaffen, über Züchtung, über Sortenanpassung, über Forschung, dass sie diese Veränderungen vernünftig bewerkstelligen können.

(Beifall bei der FDP)

Um den Weinbau langfristig gegen den Klimawandel zu wappnen, müssen zukunftsträchtige Pflanzenbau- und Pflanzenschutzsysteme auch im Weinbau umgesetzt werden. Hier gibt es noch viel zu tun. Die Drohnen, die auch in den Steillagen zum Einsatz kommen können, sind da nur ein Beispiel.

Die zweite große Herausforderung ist die Bürokratie. Das wird auch im Gespräch mit Winzerinnen und Winzern immer wieder deutlich. Die Planungssicherheit, die die Kollegin Mackensen angesprochen hat, ist ganz elementar. Wenn man heute auf einer Fläche, auf der ein Weinberg war, einen neuen Weinberg pflanzen will, muss man drei verschiedene Anträge stellen; und wenn es dann auch noch Unterschiede bei den Flächenberechnungen gibt, dann hat man ein Problem. Dieses Problem müssen wir als Politik ernst nehmen und angehen.

(Beifall bei der FDP)

Die dritte große Herausforderung ist der Absatz. Deshalb wird heute dieses Gesetz auf den Weg gebracht, und das ist wichtig. Coronabedingt ist der Absatz in einigen Bereichen des Weinanbaus stark zurückgegangen, wobei ich das nicht verstehen kann; denn man hat ja jetzt eigentlich auch ein bisschen mehr Zeit gehabt. Aber die Gastronomie ist geschlossen, die Weinfeste sind ausgefallen, und jetzt fallen auch noch die Weihnachtsmärkte aus. Das ist natürlich ein Problem für die Winzerinnen und Winzer.

Hinzu kommen der Absatzeinbruch durch die Strafzölle der USA und den Brexit und Wettbewerbsverzerrungen aufgrund von – durchaus nachvollziehbaren – Wünschen und Gesetzen. Durch die Mindestlohnanforderungen werden die Produktionsbedingungen in Deutschland wettbewerbsverzerrend gestaltet. Das müssen wir sehr ernst nehmen und in Zukunft besser gestalten; denn am Ende entscheidet auch der Preis pro Flasche darüber, wie rentabel Weinbau ist.

Kurzum, ich will mit Goethe schließen – ich glaube, Zitate gehören beim Thema Weinbau dazu –: „Das Leben ist viel zu kurz, um schlechten Wein zu trinken.“

(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Deshalb wäre es schön gewesen, heute statt Wasser ein Glas Wein mit zum Platz zu nehmen. Frau Ministerin – Sie sind auch für den Weinbau zuständig –, vielleicht können wir das in Zukunft ändern.

Vielen Dank.

(Beifall bei der FDP sowie der Abg. Franziska Gminder [AfD] – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das ist immerhin das Plenum des Bundestages!)

Das Wort hat die Kollegin Kerstin Kassner für die Fraktion Die Linke.

(Beifall bei der LINKEN)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7486548
Wahlperiode 19
Sitzung 195
Tagesordnungspunkt Änderung des Weingesetzes
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