Petra Pau - Bekämpfung von Rassismus
Ich rufe die Tagesordnungspunkte 27 a bis 27 e auf:
a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Filiz Polat, Claudia Roth (Augsburg), Dr. Konstantin von Notz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für eine antirassistische und chancengerechte Einwanderungsgesellschaft – Rassismus bekämpfen, Vielfalt stärken
b) Erste Beratung des von den Abgeordneten Canan Bayram, Filiz Polat, Luise Amtsberg, weiteren Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 3 Absatz 3 – Ersetzung des Wortes Rasse und Ergänzung zum Schutz gegen gruppenbezogene Menschenwürdeverletzungen)
c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Ulle Schauws, Filiz Polat, Canan Bayram, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unabhängigkeit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes stärken
d) Erste Beratung des von den Abgeordneten Gökay Akbulut, Dr. André Hahn, Ulla Jelpke, weiteren Abgeordneten und der Fraktion DIE LINKE eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Änderung des Artikels 3 Absatz 3 – Streichung des Begriffs Rasse)
e) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Marc Jongen, Dr. Götz Frömming, Nicole Höchst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken – Nationalen Aktionsplan gegen Rassismus aufheben
Für die Aussprache wurde eine Dauer von 60 Minuten beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat die Kollegin Filiz Polat für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7487010 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 196 |
Tagesordnungspunkt | Bekämpfung von Rassismus |