Wolfgang Schäuble - Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
Ich rufe den Tagesordnungspunkt I.9 auf:
hier: Einzelplan 04 Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
Berichterstatter sind die Abgeordneten Otto Fricke, Patricia Lips, Dennis Rohde, Marcus Bühl, Dr. Gesine Lötzsch und Anja Hajduk.
Über den Einzelplan werden wir später namentlich abstimmen.
Für die Aussprache wurde eine Dauer von 210 Minuten beschlossen.
Die Aussprache ist hiermit eröffnet. Das Wort hat die Fraktionsvorsitzende der AfD, Dr. Alice Weidel.
Personen
Dokumente
Unterrichtung
Drucksache 19/22602
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Drucksache 19/22600 - und Finanzplan des Bundes 2020 bis 2024 - Drucksache 19/22601 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
von: Bundesregierung
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Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7489020 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 198 |
| Tagesordnungspunkt | Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt |
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Dennis Rohde
Dennis RohdeSPD
Dennis Rohde ist ein deutscher Politiker (SPD) und Rechtsanwalt. Seit 2013 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Er ist haushaltspolitischer Sprecher seiner Fraktion und seit dem 17. Februar 2022 stellvertretender Vorsitzender des Vertrauensgremiums zur Billigung der Haushaltspläne der Nachrichtendienste des Bundes.
Patricia Lips
Patricia LipsCDU/CSU
Patricia Lips ist eine deutsche Politikerin (CDU) und Handelsfachwirtin. Sie ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und leitete Friedrich Merz’ Team für die Bewerbung um den CDU-Parteivorsitz. Seit Dezember 2021 ist sie eine der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Gesine Lötzsch
Gesine LötzschDIE LINKE
Gesine Lötzsch, geborene Gorisch ist eine deutsche Politikerin und Philologin. Sie war bis zu deren Auflösung im Dezember 2023 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag und haushaltspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Von 2010 bis 2012 war sie eine der beiden Parteivorsitzenden und von 2014 bis 2017 Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
Anja Hajduk
Anja Hajduk
Anja Margarete Helene Hajduk ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit dem 9. Dezember 2021 Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Zuvor war sie von 2002 bis 2008 sowie von 2013 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2002 bis 2008 war sie Vorsitzende der Grün-Alternativen Liste und von 2008 bis 2010 Senatorin und Präses der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt von Hamburg.
Alice Weidel
Alice WeidelAfD
Alice Elisabeth Weidel ist eine deutsche Politikerin (AfD). Sie ist seit 2017 Mitglied im Deutschen Bundestag. Bei der Bundestagswahl 2017 bildete sie mit Alexander Gauland das Spitzenkandidaten-Duo für die rechtspopulistische und rechtsextreme AfD. Bei der Bundestagswahl 2021 kandidierte sie in gleicher Funktion gemeinsam mit Tino Chrupalla. Für die Bundestagswahl 2025 ist sie designierte Kanzlerkandidatin ihrer Partei, die damit erstmals eine solche aufstellt.
Dennis RohdeSPD
Dennis Rohde ist ein deutscher Politiker (SPD) und Rechtsanwalt. Seit 2013 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Er ist haushaltspolitischer Sprecher seiner Fraktion und seit dem 17. Februar 2022 stellvertretender Vorsitzender des Vertrauensgremiums zur Billigung der Haushaltspläne der Nachrichtendienste des Bundes.
Patricia LipsCDU/CSU
Patricia Lips ist eine deutsche Politikerin (CDU) und Handelsfachwirtin. Sie ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und leitete Friedrich Merz’ Team für die Bewerbung um den CDU-Parteivorsitz. Seit Dezember 2021 ist sie eine der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Gesine LötzschDIE LINKE
Gesine Lötzsch, geborene Gorisch ist eine deutsche Politikerin und Philologin. Sie war bis zu deren Auflösung im Dezember 2023 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Deutschen Bundestag und haushaltspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Von 2010 bis 2012 war sie eine der beiden Parteivorsitzenden und von 2014 bis 2017 Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
Anja Hajduk
Anja Margarete Helene Hajduk ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit dem 9. Dezember 2021 Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Zuvor war sie von 2002 bis 2008 sowie von 2013 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2002 bis 2008 war sie Vorsitzende der Grün-Alternativen Liste und von 2008 bis 2010 Senatorin und Präses der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt von Hamburg.
Alice WeidelAfD
Alice Elisabeth Weidel ist eine deutsche Politikerin (AfD). Sie ist seit 2017 Mitglied im Deutschen Bundestag. Bei der Bundestagswahl 2017 bildete sie mit Alexander Gauland das Spitzenkandidaten-Duo für die rechtspopulistische und rechtsextreme AfD. Bei der Bundestagswahl 2021 kandidierte sie in gleicher Funktion gemeinsam mit Tino Chrupalla. Für die Bundestagswahl 2025 ist sie designierte Kanzlerkandidatin ihrer Partei, die damit erstmals eine solche aufstellt.
