Wolfgang SchäubleBundestagspräsident - Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
Ich rufe den Tagesordnungspunkt I.9 auf:
hier: Einzelplan 04 Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
Berichterstatter sind die Abgeordneten Otto Fricke, Patricia Lips, Dennis Rohde, Marcus Bühl, Dr. Gesine Lötzsch und Anja Hajduk.
Über den Einzelplan werden wir später namentlich abstimmen.
Für die Aussprache wurde eine Dauer von 210 Minuten beschlossen.
Die Aussprache ist hiermit eröffnet. Das Wort hat die Fraktionsvorsitzende der AfD, Dr. Alice Weidel.
Personen
Dokumente
Unterrichtung
Drucksache 19/22602
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)
- Drucksache 19/22600 -
und
Finanzplan des Bundes 2020 bis 2024
- Drucksache 19/22601 -
Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
von: Bundesregierung
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Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/cvid/7489020 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 198 |
| Tagesordnungspunkt | Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt |
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Patricia Lips
Patricia LipsCDU/CSU
Patricia Ingrid Lips ist eine deutsche Politikerin (CDU) und Handelsfachwirtin. Sie ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und leitete Friedrich Merz’ Team für die Bewerbung um den CDU-Parteivorsitz. Seit Dezember 2021 ist sie eine der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Gesine Lötzsch
Gesine Lötzsch
Gesine Lötzsch, geborene Gorisch ist eine deutsche Politikerin und Philologin. Sie war von 2002 bis 2025 Mitglied des Deutschen Bundestags, bis zu deren Auflösung im Dezember 2023 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion und haushaltspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Von 2010 bis 2012 war sie eine der beiden Parteivorsitzenden und von 2014 bis 2017 Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
Anja Hajduk
Anja Hajduk
Anja Margarete Helene Hajduk ist eine deutsche Politikerin. Sie war von 2021 bis 2025 Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Zuvor war sie von 2002 bis 2008 sowie von 2013 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2002 bis 2008 war sie Vorsitzende der Grün-Alternativen Liste und von 2008 bis 2010 Senatorin und Präses der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt von Hamburg.
Alice Weidel
Alice WeidelAfD
Alice Elisabeth Weidel ist eine deutsche Politikerin (AfD). Sie ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestags. Weidel war zunächst ab September 2017 gemeinsam mit Alexander Gauland und ist seit September 2021 gemeinsam mit Tino Chrupalla Co-Vorsitzende der Bundestagsfraktion der rechtspopulistischen und rechtsextremen Partei Alternative für Deutschland (AfD). Seit Juni 2022 ist sie zudem zusammen mit Chrupalla Bundessprecherin der Partei. Darüber hinaus war sie von Februar 2020 bis Juli 2022 Landessprecherin der AfD Baden-Württemberg. Bei der Bundestagswahl 2017 bildete sie mit Gauland das Spitzenkandidaten-Duo für die AfD. Bei der Bundestagswahl 2021 kandidierte sie in gleicher Funktion gemeinsam mit Chrupalla. Bei der Bundestagswahl 2025 war sie Kanzlerkandidatin ihrer Partei, die damit erstmals eine solche aufstellte.
Patricia LipsCDU/CSU
Patricia Ingrid Lips ist eine deutsche Politikerin (CDU) und Handelsfachwirtin. Sie ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und leitete Friedrich Merz’ Team für die Bewerbung um den CDU-Parteivorsitz. Seit Dezember 2021 ist sie eine der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Gesine Lötzsch
Gesine Lötzsch, geborene Gorisch ist eine deutsche Politikerin und Philologin. Sie war von 2002 bis 2025 Mitglied des Deutschen Bundestags, bis zu deren Auflösung im Dezember 2023 stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion und haushaltspolitische Sprecherin ihrer Fraktion. Von 2010 bis 2012 war sie eine der beiden Parteivorsitzenden und von 2014 bis 2017 Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages.
Anja Hajduk
Anja Margarete Helene Hajduk ist eine deutsche Politikerin. Sie war von 2021 bis 2025 Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Zuvor war sie von 2002 bis 2008 sowie von 2013 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2002 bis 2008 war sie Vorsitzende der Grün-Alternativen Liste und von 2008 bis 2010 Senatorin und Präses der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt von Hamburg.
Alice WeidelAfD
Alice Elisabeth Weidel ist eine deutsche Politikerin (AfD). Sie ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestags. Weidel war zunächst ab September 2017 gemeinsam mit Alexander Gauland und ist seit September 2021 gemeinsam mit Tino Chrupalla Co-Vorsitzende der Bundestagsfraktion der rechtspopulistischen und rechtsextremen Partei Alternative für Deutschland (AfD). Seit Juni 2022 ist sie zudem zusammen mit Chrupalla Bundessprecherin der Partei. Darüber hinaus war sie von Februar 2020 bis Juli 2022 Landessprecherin der AfD Baden-Württemberg. Bei der Bundestagswahl 2017 bildete sie mit Gauland das Spitzenkandidaten-Duo für die AfD. Bei der Bundestagswahl 2021 kandidierte sie in gleicher Funktion gemeinsam mit Chrupalla. Bei der Bundestagswahl 2025 war sie Kanzlerkandidatin ihrer Partei, die damit erstmals eine solche aufstellte.
