09.12.2020 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 198 / Tagesordnungspunkt I.9

Patricia LipsCDU/CSU - Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt

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Ja. – Sehr geehrter Kollege, lassen Sie mich zunächst einmal eines sagen: So weit wie Kultur heute in dieses Land hineinstrahlt, so groß – und das habe ich auch ausgeführt – ist die Verantwortung der unterschiedlichen Ebenen für Kultur vor Ort. Der Bund erfüllt seine Aufgaben, die Länder müssen ihre Aufgaben erfüllen, aber die anderen Ebenen genauso. Bitte laden Sie nicht alles, auch in der Sichtbarkeit, immer wieder bei uns ab. Ich bin auch dankbar, dass die Verantwortungsverteilung in diesem Land so geschieht.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Das Zweite ist: Wir wissen natürlich um die Situation der Betroffenen. Entschuldigung, ich bin selber Leiterin eines kleinen Museums, das ehrenamtlich betrieben wird. Ich bin selber Vereinsvorsitzende. Auch ich bin in einer gewissen Art unmittelbar betroffen, wenn auch nicht existenziell; das gestehe ich Ihnen gerne zu. Genau deshalb, um denjenigen, die existenziell betroffen sind, zu helfen, haben wir – auch das habe ich gesagt – sehr viel Geld in die Hand genommen, gerade im Kulturbereich. Der Kulturbereich hat einen Gesamtetat von 2,1 Milliarden Euro. Dieses Projekt, das von Monika Grütters im Sommer auf den Weg gebracht wurde, umfasst 1 Milliarde Euro. Setzen Sie das mal miteinander in Relation!

(Beifall bei der CDU/CSU)

Hinzu kommen die wirtschaftlichen Hilfen für die Soloselbstständigen, die wir jetzt über die November- und Dezemberhilfen mit auf den Weg gebracht haben. Man muss kein Prophet sein, um zu wissen, dass es an dieser Stelle auch noch weitergeht.

Also bitte! Es gibt außer der Kulturbranche noch weitere Branchen, die mit Sicherheit in ähnlicher Weise betroffen sind. Ich lasse es uns aber nicht absprechen, dass wir sie im Blick haben und sie für uns im Zentrum unserer Aufmerksamkeit stehen.

(Zurufe von der LINKEN)

Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Vielen Dank. – Das Wort geht an Martin Renner aus der AfD-Fraktion.

(Beifall bei der AfD)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/cvid/7489045
Wahlperiode 19
Sitzung 198
Tagesordnungspunkt Bundeskanzlerin und Bundeskanzleramt
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