Hans-Peter Friedrich - Auswärtiges Amt
Ich rufe den Tagesordnungspunkt I.10 auf:
hier: Einzelplan 05 Auswärtiges Amt
Berichterstatterinnen und Berichterstatter sind die Abgeordneten Dr. Birgit Malsack-Winkemann, Alois Karl, Doris Barnett, Michael Georg Link, Michael Leutert und Ekin Deligöz.
Zu dem Einzelplan 05 liegen zwei Änderungsanträge sowie ein Entschließungsantrag der Fraktion der AfD vor. Über den Entschließungsantrag werden wir am Freitag nach der Schlussabstimmung abstimmen.
Für die Aussprache sind wieder 90 Minuten beschlossen. – Bitte nehmen Sie alle zügig Platz.
Ich eröffne die Aussprache, und das Wort hat die Abgeordnete Dr. Birgit Malsack-Winkemann, AfD-Fraktion.
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7489058 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 198 |
| Tagesordnungspunkt | Auswärtiges Amt |
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Michael Georg Link
Michael Georg LinkFDP
Michael Georg Link ist ein deutscher Politiker (FDP). Er ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages, dem er zuvor bereits von 2005 bis 2013 angehörte. Dort ist er stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion für Außen-, Sicherheits-, Europa, Menschenrechts- und Entwicklungspolitik. Darüber hinaus war Link von März 2022 bis November 2024 Koordinator der Bundesregierung für die transatlantische Zusammenarbeit im Auswärtigen Amt.
Entschließungsantrag
Entschließungsantrag
Der Entschließungsantrag ist eine parlamentarische Handlungsform, mit der das Parlament seine Position begleitend zu bestimmten Gesetzesvorhaben erklärt und die Regierung auffordert, etwas Bestimmtes beim Vollzug des Gesetzes zu tun. Die Entschließung ist rechtlich nicht verbindlich, sie hat lediglich auffordernden Charakter.
Michael Georg LinkFDP
Michael Georg Link ist ein deutscher Politiker (FDP). Er ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages, dem er zuvor bereits von 2005 bis 2013 angehörte. Dort ist er stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion für Außen-, Sicherheits-, Europa, Menschenrechts- und Entwicklungspolitik. Darüber hinaus war Link von März 2022 bis November 2024 Koordinator der Bundesregierung für die transatlantische Zusammenarbeit im Auswärtigen Amt.
Entschließungsantrag
Der Entschließungsantrag ist eine parlamentarische Handlungsform, mit der das Parlament seine Position begleitend zu bestimmten Gesetzesvorhaben erklärt und die Regierung auffordert, etwas Bestimmtes beim Vollzug des Gesetzes zu tun. Die Entschließung ist rechtlich nicht verbindlich, sie hat lediglich auffordernden Charakter.
