Hans-Peter Friedrich - Verteidigung
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Ich rufe Tagesordnungspunkt I.11 auf:
hier: Einzelplan 14 Bundesministerium der Verteidigung
Die Berichterstattung lag bei den Abgeordneten Dr. Reinhard Brandl, Andreas Schwarz, Martin Hohmann, Karsten Klein, Michael Leutert und Dr. Tobias Lindner.
Zu dem Einzelplan 14 liegen zwei Entschließungsanträge der Fraktion der AfD, ein Entschließungsantrag der Fraktion der FDP und ein Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke vor. Über diese Entschließungsanträge werden wir am Freitag nach der Schlussabstimmung abstimmen.
Für die Aussprache sind 90 Minuten beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache, und es beginnt der Kollege Gerold Otten, AfD-Fraktion.
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung
Drucksache 19/23313
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Drucksachen 19/22600, 19/22602 - hier: Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung
von: Haushaltsausschuss
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Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7489080 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 198 |
Tagesordnungspunkt | Verteidigung |
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Keine
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Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BMVg
BMVg
Bundesministerium der Verteidigung
Das Bundesministerium der Verteidigung ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland.
Martin Hohmann
Martin Hohmann
Martin Hohmann ist ein deutscher Politiker. Er war erstmals von 1998 bis 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages. Bis 2003 gehörte er dort der CDU/CSU-Fraktion an, anschließend war er nach seinem Ausschluss fraktionsloser Abgeordneter. Seine als antisemitisch bewertete Rede zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2003 löste die Hohmann-Affäre aus, die im Juli 2004 zu seinem Parteiausschluss führte. Im Jahr 2016 zog er als Parteiloser über die Liste der AfD in den Kreistag von Fulda ein und trat der Partei anschließend bei. Nach der Bundestagswahl 2017 zog er als AfD-Abgeordneter erneut in den Bundestag ein und war dabei der einzige von 94 AfD-MdB mit Bundestags-Erfahrung. Bei der Bundestagswahl 2021 verpasste er den Einzug in das Parlament.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BMVg
Bundesministerium der Verteidigung
Das Bundesministerium der Verteidigung ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland.
Martin Hohmann
Martin Hohmann ist ein deutscher Politiker. Er war erstmals von 1998 bis 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages. Bis 2003 gehörte er dort der CDU/CSU-Fraktion an, anschließend war er nach seinem Ausschluss fraktionsloser Abgeordneter. Seine als antisemitisch bewertete Rede zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober 2003 löste die Hohmann-Affäre aus, die im Juli 2004 zu seinem Parteiausschluss führte. Im Jahr 2016 zog er als Parteiloser über die Liste der AfD in den Kreistag von Fulda ein und trat der Partei anschließend bei. Nach der Bundestagswahl 2017 zog er als AfD-Abgeordneter erneut in den Bundestag ein und war dabei der einzige von 94 AfD-MdB mit Bundestags-Erfahrung. Bei der Bundestagswahl 2021 verpasste er den Einzug in das Parlament.
Quelle: Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen