Petra Pau - wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Ich rufe den Tagesordnungspunkt I.12 auf:
hier: Einzelplan 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Die Berichterstattung haben die Abgeordneten Michael Leutert, Carsten Körber, Sonja Steffen, Volker Münz, Michael Georg Link und Anja Hajduk inne.
Zu dem Einzelplan 23 liegt ein Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke vor, über den wir am Freitag nach der Schlussabstimmung abstimmen werden.
Für die Aussprache wurde eine Dauer von 90 Minuten beschlossen.
Ich bitte, zügig Platz zu nehmen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Abgeordnete Volker Münz für die AfD-Fraktion.
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Beschlussempfehlung
Drucksache 19/23320
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Drucksache 19/22600 - hier: Einzelplan 23 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
by: Haushaltsausschuss
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Data
| Source | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Cite as | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Retrieved from | http://dbtg.tv/fvid/7489098 |
| Electoral Period | 19 |
| Session | 198 |
| Agenda Item | wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung |
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Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BMZ
BMZ
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland und für Entwicklungszusammenarbeit zuständig. Erster Dienstsitz ist Bonn; der zweite Dienstsitz ist Berlin. Zuständige Bundesministerin im Kabinett Scholz ist seit dem 8. Dezember 2021 Svenja Schulze (SPD).
Anja Hajduk
Anja Hajduk
Anja Margarete Helene Hajduk ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit dem 9. Dezember 2021 Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Zuvor war sie von 2002 bis 2008 sowie von 2013 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2002 bis 2008 war sie Vorsitzende der Grün-Alternativen Liste und von 2008 bis 2010 Senatorin und Präses der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt von Hamburg.
Michael Georg Link
Michael Georg LinkFDP
Michael Georg Link ist ein deutscher Politiker (FDP). Er ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages, dem er zuvor bereits von 2005 bis 2013 angehörte. Dort ist er stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion für Außen-, Sicherheits-, Europa, Menschenrechts- und Entwicklungspolitik. Darüber hinaus war Link von März 2022 bis November 2024 Koordinator der Bundesregierung für die transatlantische Zusammenarbeit im Auswärtigen Amt.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BMZ
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland und für Entwicklungszusammenarbeit zuständig. Erster Dienstsitz ist Bonn; der zweite Dienstsitz ist Berlin. Zuständige Bundesministerin im Kabinett Scholz ist seit dem 8. Dezember 2021 Svenja Schulze (SPD).
Anja Hajduk
Anja Margarete Helene Hajduk ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit dem 9. Dezember 2021 Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Zuvor war sie von 2002 bis 2008 sowie von 2013 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2002 bis 2008 war sie Vorsitzende der Grün-Alternativen Liste und von 2008 bis 2010 Senatorin und Präses der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt von Hamburg.
Michael Georg LinkFDP
Michael Georg Link ist ein deutscher Politiker (FDP). Er ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages, dem er zuvor bereits von 2005 bis 2013 angehörte. Dort ist er stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion für Außen-, Sicherheits-, Europa, Menschenrechts- und Entwicklungspolitik. Darüber hinaus war Link von März 2022 bis November 2024 Koordinator der Bundesregierung für die transatlantische Zusammenarbeit im Auswärtigen Amt.
