Markus FrohnmaierAfD - wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist mir schon fast unangenehm, die Kuschelrunde hier heute zu unterbrechen. Aber wir sind nicht hier, um Freunde zu finden, wir sind hier, um Opposition zu machen für die Interessen unserer Bürger.
(Beifall bei der AfD – Michael Leutert [DIE LINKE]: Mit Ihnen will niemand befreundet sein!)
Seit Ihrem Amtsantritt 2013 haben Sie den Entwicklungsetat auf 12,4 Milliarden Euro verdoppelt.
(Dr. Sascha Raabe [SPD]: Gut so!)
Da ist die Frage: Für was wird dieses Geld eigentlich ausgegeben?
(Helin Evrim Sommer [DIE LINKE]: Gendern!)
Ein Beispiel: Über zwei Jahrzehnte hat Deutschland alleine an Afghanistan 3,2 Milliarden Euro Entwicklungshilfe fließen lassen. Aber die Großzügigkeit hat man uns Deutschen nicht gedankt. Die von deutscher Entwicklungshilfe errichteten Neubauten funktionierten die Taliban kurzerhand zu Koranschulen und in einem Fall sogar zu einer Kaserne um. Sie hören richtig, meine Damen und Herren: Von deutscher Entwicklungshilfe werden Kasernen für Gotteskrieger und Terroristen finanziert.
(Beifall bei Abgeordneten der AfD)
Jeder vernünftige Minister hätte nach so einer Nachricht die Entwicklungshilfe an Afghanistan beendet. Sie bezahlen weiterhin.
Nächstes Beispiel – ich bringe das immer wieder –: Neben 8,5 Millionen Euro für LED-Lampen in marokkanischen Moscheen bezahlt der deutsche Steuerzahler jetzt in Sierra-Leone fast 300 000 Euro für eine Kampagne gegen offenen Stuhlgang. – Sie hören richtig, meine Damen und Herren, wir bezahlen dafür, dass in Afrika Menschen beigebracht wird, die Toilette zu benutzen.
(Dr. Christoph Hoffmann [FDP]: Das ist doch gut so!)
Das ist Irrsinn!
Prägend für diese Politik ist auch Ihr Stil. Ich denke an die Abendveranstaltungen mit Supermodels, an Auftritte in Kochsendungen, bei denen Minister Müller erzählt, wie er den König von Marokko beeindruckt, oder Buchvorstellungen im Berliner Zoo vor dem Pandagehege. Was sich wie das Mittagsprogramm von RTL2 anhört, ist die absurde Realität in dieser Regierung.
(Beifall bei der AfD – Dr. Harald Weyel [AfD]: Leider wahr!)
Da passt es gut ins Bild, wenn die „Bild“-Zeitung titelt – Zitat –: „Nach Afrika ließ er sich Schwarzbrot einfliegen“. Zitat Ende. Im Ausschuss haben Sie die Anwürfe, dass für Sie Schwarzbrot nach Afrika eingeflogen wurde, bestritten. Trotz Ihres Dementis haben Sie aber bis heute dagegen keine rechtlichen Schritte eingeleitet, Herr Müller.
(Lachen beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der SPD)
Da bekommt „Brot für die Welt“ eine völlig neue Bedeutung.
(Beifall bei Abgeordneten der AfD – Marianne Schieder [SPD]: Du lieber Himmel!)
Ihr Kollege Maas hat heute die AfD und uns eine Ansammlung unzufriedener Deutscher genannt. Wir sind unzufrieden, unzufrieden mit Ihrer Politik. Und an die Adresse von Herrn Maas: Lieber eine Ansammlung unzufriedener Deutscher als eine Ansammlung vaterlandsloser Gesellen.
(Beifall bei der AfD – Uwe Feiler [CDU/CSU]: Pfui! Ganz übel! – Marianne Schieder [SPD]: Ich dachte, es ginge nicht mehr schlimmer! – Stefan Müller [Erlangen] [CDU/CSU]: Man ist immer wieder überrascht! Man kann noch tiefer sinken!)
Für die SPD hat das Wort die Kollegin Sonja Amalie Steffen.
(Beifall bei der SPD)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7489107 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 198 |
Tagesordnungspunkt | wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung |