Wolfgang Schäuble - Arbeit und Soziales
Ich rufe den Tagesordnungspunkt I.18 auf:
hier: Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Berichterstatter sind die Abgeordneten Ekin Deligöz, Axel Fischer, Michael Groß, Ulrike Schielke-Ziesing, Otto Fricke, Dr. Gesine Lötzsch.
Zum Einzelplan 11 liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der FDP vor.
Für die Aussprache wurde eine Dauer von 90 Minuten beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache und erteile das Wort der Kollegin Ulrike Schielke-Ziesing, AfD.
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung
Drucksache 19/23311
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Drucksachen 19/22600, 19/22602 - hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
von: Haushaltsausschuss
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Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7489433 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 200 |
| Tagesordnungspunkt | Arbeit und Soziales |
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Keine
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Einzelplan
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BMAS
BMAS
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in Berlin und seinen zweiten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn. Aktueller Bundesminister ist seit dem 14. März 2018 Hubertus Heil (SPD), zunächst im Kabinett Merkel IV, seit dem 8. Dezember 2021 im Kabinett Scholz.
Otto Fricke
Otto FrickeFDP
Otto Fricke ist ein deutscher Politiker (FDP). Er ist haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. Er gehört dem Deutschen Bundestag seit 2017 wieder an und war zuvor bereits von 2002 bis 2013 Bundestagsabgeordneter. In der Zwischenzeit war er als Lobbyist tätig und unter anderem als leitender Koordinator für die Lobbykampagne des Fahrdienstkonzerns Uber in Deutschland verantwortlich.
Einzelplan
In den Einzelplänen sind die Haushaltsmittel des Haushaltsplans veranschlagt. Dabei gilt grundsätzlich das Ministerialprinzip: Jedem Ressort ist ein Einzelplan zugewiesen. Für bestimmte Aufgabenbereiche wird das Realprinzip angewandt; so bildet etwa die Bundesschuld einen eigenen Einzelplan.
BMAS
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in Berlin und seinen zweiten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn. Aktueller Bundesminister ist seit dem 14. März 2018 Hubertus Heil (SPD), zunächst im Kabinett Merkel IV, seit dem 8. Dezember 2021 im Kabinett Scholz.
Otto FrickeFDP
Otto Fricke ist ein deutscher Politiker (FDP). Er ist haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. Er gehört dem Deutschen Bundestag seit 2017 wieder an und war zuvor bereits von 2002 bis 2013 Bundestagsabgeordneter. In der Zwischenzeit war er als Lobbyist tätig und unter anderem als leitender Koordinator für die Lobbykampagne des Fahrdienstkonzerns Uber in Deutschland verantwortlich.
