Wolfgang Schäuble - Haushaltsgesetz 2021
Damit rufe ich den Tagesordnungspunkt III auf:
Dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)
Es liegen folgende Entschließungsanträge vor, über die wir später abstimmen werden: acht Entschließungsanträge der Fraktion der AfD, vier Entschließungsanträge der Fraktion der FDP, drei Entschließungsanträge der Fraktion Die Linke sowie zwei Entschließungsanträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.
Über das Haushaltsgesetz werden wir später namentlich abstimmen.
Für die Aussprache wurde eine Dauer von 90 Minuten beschlossen.
Dann eröffne ich die Aussprache und erteile das Wort dem Kollegen Peter Boehringer von der AfD.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7489460 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 200 |
Tagesordnungspunkt | Haushaltsgesetz 2021 |