Michael GroßSPD - Haushaltsgesetz 2021
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Boehringer, ich habe heute Morgen jemanden im Kiosk getroffen, der wie ich ein Croissant gekauft hat. Interessanterweise ist ja Ihre Methode, Politik zu machen, alles schwarzzumalen.
(Otto Fricke [FDP]: Was hast du an?)
Mir wurde heute Morgen gesagt: Uns geht es eigentlich noch gut. Mit Blick auf die Welt geht es uns sogar besonders gut. Wir müssen auch das Gute in der Welt und in Deutschland sehen und sollten nicht ständig nur auf das Auseinandertreiben der Menschen in Deutschland setzen. Das tun Sie die ganze Zeit, und das lehnen wir als Sozialdemokraten ab. Deswegen ist es auch richtig, einen Haushalt zu haben, bei dem 500 Milliarden Euro ausgegeben werden,
(Beifall bei Abgeordneten der SPD)
um die Pandemie zu bekämpfen. Das ist auf keinen Fall Wahlkampf.
Ich möchte noch einmal die Gelegenheit nutzen, Olaf Scholz zu danken,
(Anja Hajduk [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ach ja!)
den Ministerien, den Häusern, natürlich auch den Mitarbeitern, dem Ausschusssekretariat. Insbesondere Olaf Scholz zu danken, war mir als Abgeordneter aus dem Ruhrgebiet wichtig, weil er vor etwa zwei Jahren im Ruhrgebiet war und sich dort die Sorgen angehört hat. Wir sind eine Region, in der es immer noch hohe Arbeitslosenzahlen gibt und in der wir einen großen Strukturwandel zu bewältigen haben. Olaf, du hast es, Herr Minister, Sie haben es geschafft, durch Ihr Angebot den Kommunen zu helfen und dadurch, dass Sie die Diskussion über die Altschuldenregelung angestoßen haben, wieder Hoffnung in die Städte zu bringen.
(Anja Hajduk [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das war bislang nur eine Diskussion!)
Ich kann Ihnen die Rückmeldung von meinen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern geben: Dass wir jetzt 74,9 Prozent der KdU übernehmen, hilft den Städten, um auch in Zeiten der Pandemie wieder eine Perspektive aufzubauen, Investitionen vorzunehmen, in Kindergärten und Schulen zu investieren und letztendlich auch ein gutes Lebensumfeld für die Familien zu schaffen. – Herzlichen Dank.
(Beifall bei der SPD)
Wann ist die Zeit besser als heute, um mehr als 13 Milliarden Euro für starke Familien, Kinder, Jugendliche und Senioren auszugeben? Wann ist die Zeit angemessener, 165 Milliarden Euro für Arbeit und Soziales auszugeben? Das sind Dinge ähnlich wie die über 20 Milliarden Euro für Bildung und Wissenschaft und die über 60 Milliarden Euro für Straßen, digitalen Ausbau, für eine Energiewende, die insbesondere auch Wasserstoff als neuen Energieträger stärkt, zu denen zu sagen ist: Wann ist die Zeit dafür besser als jetzt? Deswegen danke ich auch allen Kolleginnen und Kollegen hier in diesem Haus, die diesem Haushalt zustimmen wollen; denn das ist ein Haushalt der Zukunft.
(Beifall bei Abgeordneten der SPD und der Abg. Eckhardt Rehberg [CDU/CSU] und Patrick Schnieder [CDU/CSU])
Zum Schluss muss ich auf ein Deckblatt eingehen; da geht es um einen Herdenschutzesel.
(Otto Fricke [FDP]: Ja, wichtiger Punkt)
Es soll eine Machbarkeitsstudie geben, ob dieser Esel in der Lage ist, Nutztierherden zu schützen.
(Dr. Tobias Lindner [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das hängt vom Esel ab!)
Ich würde die Machbarkeitsstudie gern um die Frage ergänzen, ob nicht dieser Esel geeignet ist, um vor den Fake News der AfD zu schützen.
Herzlichen Dank. Glück auf!
(Heiterkeit und Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU, der FDP und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Wir denken bitte beim Kommen und beim Gehen an die Maske. – Das Wort geht an Bettina Stark-Watzinger von der FDP-Fraktion.
(Beifall bei der FDP)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7489462 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 200 |
Tagesordnungspunkt | Haushaltsgesetz 2021 |