Dennis RohdeSPD - Haushaltsgesetz 2021
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich fasse noch einmal zusammen: In der Notsituation ist die FDP bereit, die Grundrente für Menschen mit kleinsten Einkommen zu verschieben und den Soli für die reichsten 5 Prozent abzuschaffen. Das ist genau das, was ich gerade gesagt habe. Ich danke Herrn Fricke für die Bestätigung dessen.
(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)
Vielen Dank. – Das Beste kommt zum Schluss
(Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU/CSU)
– auch wenn noch nicht endgültig Schluss ist –: Ich gebe dem Abgeordneten Eckhardt Rehberg das Wort. Bitte.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und der Abg. Bettina Stark-Watzinger [FDP])
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung
Drucksache 19/23316
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Drucksachen 19/22600, 19/22602 - hier: Einzelplan 17 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
von: Haushaltsausschuss
Beschlussempfehlung
Drucksache 19/23320
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Drucksache 19/22600 - hier: Einzelplan 23 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
von: Haushaltsausschuss
Unterrichtung
Drucksache 19/22602
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Drucksache 19/22600 - und Finanzplan des Bundes 2020 bis 2024 - Drucksache 19/22601 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
von: Bundesregierung
Beschlussempfehlung
Drucksache 19/23313
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Drucksachen 19/22600, 19/22602 - hier: Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung
von: Haushaltsausschuss
Beschlussempfehlung
Drucksache 19/23312
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Drucksache 19/22600 - hier: Einzelplan 12 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
von: Haushaltsausschuss
Beschlussempfehlung
Drucksache 19/23311
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Drucksachen 19/22600, 19/22602 - hier: Einzelplan 11 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
von: Haushaltsausschuss
Beschlussempfehlung
Drucksache 19/23310
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Drucksache 19/22600 - hier: Einzelplan 10 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
von: Haushaltsausschuss
Beschlussempfehlung
Drucksache 19/23309
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Drucksache 19/22600 - hier: Einzelplan 09 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie
von: Haushaltsausschuss
Beschlussempfehlung
Drucksache 19/23306
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Drucksache 19/22600 - hier: Einzelplan 06 Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat
von: Haushaltsausschuss
Beschlussempfehlung
Drucksache 19/23315
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) - Drucksache 19/22600 - hier: Einzelplan 16 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
von: Haushaltsausschuss
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7489478 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 200 |
| Tagesordnungspunkt | Haushaltsgesetz 2021 |
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