11.12.2020 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 200 / Tagesordnungspunkt III

Anja HajdukDIE GRÜNEN - Haushaltsgesetz 2021

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Lieber Herr Kollege Rehberg, es ist bekannt, dass ich Sie als Kollegen im Haushaltsausschuss sehr schätze. Aber ich finde es starken Tobak – Sie hätten der Kollegin am Mittwoch selber widersprechen können; Sie waren nämlich im Plenum, als sie hier gesprochen hat –, dass Sie so etwas jetzt am Ende dieser Debatte ins Zentrum der Kritik rücken.

Wir gucken gerne noch mal, was alles gemeint ist: War die Flugsicherung gemeint, oder sind andere Ausgaben für den Luftverkehr gemeint gewesen? Geschenkt, wenn da mal eine Unschärfe war.

(Zurufe von der CDU/CSU: Oh!)

Aber was Sie behauptet haben, finde ich unredlich: Die Zahlen von 2004 – ich war da schon im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages; ich weiß nicht, ob Sie da auch schon dabei waren,

(Otto Fricke [FDP]: Ich auch!)

sind absolute Zahlen im niedrigen einstelligen Milliardenbereich gewesen; das haben Sie gerade gesagt. Das setzten Sie in einen so harten Vergleich zu den absoluten Zahlen von heute. Es geht einmal um 1 Milliarde Euro und 3 Milliarden Euro und einmal um 4 Milliarden Euro und 6 Milliarden Euro, bei einem Bundeshaushalt, der in diesem Zeitraum um über 100 Milliarden Euro bzw. um 200 Milliarden Euro jetzt in der Krise gewachsen ist. Das ist unredlich.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Unsere Parteivorsitzende so anzugreifen, obwohl man eigentlich Zahlen lesen kann,

(Zurufe von der AfD: Oh!)

Zahlen ins richtige Verhältnis setzen kann, hätte ich mir von Eckhardt Rehberg weniger prominent gewünscht. Wir – Grüne und CDU – sind im Wettbewerb; aber bleiben wir doch in einem fairen Wettbewerb hinsichtlich Zahlen und Heftigkeit der Kritik. Dann wird es vielleicht auch wieder etwas weihnachtlicher zwischen uns beiden.

Schönen Dank.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7489480
Wahlperiode 19
Sitzung 200
Tagesordnungspunkt Haushaltsgesetz 2021
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